Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sibel ArslanBSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
  • Die Verfolgung von Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung ist eine Tatsache, die nicht an Aktualität verloren hat.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Verfolgung von Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung ist eine Tatsache, die nicht an Aktualität verloren hat.1
    + 4 mehr
    • Wie sich jüngst an den Beispielen von Tschetschenien, Nigeria oder der Türkei verfolgen lässt, werden lesbische, schwule, bisexuelle, Transgender- und intersexuelle Menschen (LGBTI) auch heute noch verfolgt, verhaftet, gefoltert und getötet - alleine aufgrund ihrer sexuellen Orientierung.
    • In Nigeria kann mit Gefängnis bis zu 14 Jahren bestraft werden, wer die Homosexualität "öffentlich zur Schau stellt".
    • In der Schweiz leben viele Flüchtlinge, die der LGBTI-Community angehören.
    • Sie haben in ihrer Heimat gelernt, ihre Sexualität zu verheimlichen und schlimmstenfalls auch zu unterdrücken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Verfügung des SEM in Sachen O.1
    + 4 mehr
    • stützt sich auf die allgemeinen Grundsätze im Asylbereich und auf die seit einigen Jahren entwickelte Praxis in Bezug auf die geschlechtsspezifische Verfolgung.
    • Zu dieser gehören auch die Asylgründe im Zusammenhang mit einer Verfolgung aufgrund sexueller Orientierung/Geschlechtsidentität.
    • Da die genannte Verfügung zurzeit Gegenstand eines Beschwerdeverfahrens vor Bundesverwaltungsgericht ist, äussert sich der Bundesrat mit Rücksicht auf den Grundsatz der Gewaltenteilung nicht weiter dazu.
    • Wie der Bundesrat in seiner Antwort auf die Motion Prelicz-Huber 09.3561 vom 10. Juni 2009 festgehalten hat, wird der Verfolgungsgrund der sexuellen Orientierung/Geschlechtsidentität dem Begriff der "Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe" nach Artikel 3 Absatz 1 des Asylgesetzes (AsylG) zugerechnet - so wie andere Arten der geschlechtsspezifischen Verfolgung gemäss der vom SEM entwickelten Praxis.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3588 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩