Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans EgloffZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Anpassung bzw. Ergänzung des Raumplanungsgesetzes vorzulegen, damit eine Mehrwertabgabe aufgrund von Um- oder Aufzonungen bereits überbauter Grundstücke erst bei einem verwirklichten Um- oder Ausbau und nicht bereits im Vorfeld aufgrund des theoretisch möglichen Potenzials berechnet und erhoben werden darf.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Mit der Motion Egloff 17.3589, "Für eine Raumplanung und Mehrwertabgabe mit Augenmass", soll der Bundesrat beauftragt werden, dem Parlament eine Anpassung der Regel für die Fälligkeit der Mehrwertabgabe im Raumplanungsgesetz vorzulegen.»

Auszug

Mit der Motion Egloff 17.3589, "Für eine Raumplanung und Mehrwertabgabe mit Augenmass", soll der Bundesrat beauftragt werden, dem Parlament eine Anpassung der Regel für die Fälligkeit der Mehrwertabgabe im Raumplanungsgesetz vorzulegen.

04.06.2019, 13:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Meine Motion "Für eine Raumplanung und Mehrwertabgabe mit Augenmass" verlangt, das Raumplanungsgesetz dahingehend anzupassen, dass die Mehrwertabgabe bei bereits überbauten Grundstücken erst dann anfällt, wenn der Um …»

Auszug

«Meine Motion "Für eine Raumplanung und Mehrwertabgabe mit Augenmass" verlangt, das Raumplanungsgesetz dahingehend anzupassen, dass die Mehrwertabgabe bei bereits überbauten Grundstücken erst dann anfällt, wenn der Um- oder Ausbau tatsächlich erfolgt, dass der Mehrwert also realisiert ist und nicht, wie in einzelnen Um…»

04.06.2019, 13:55 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Anpassung bzw. Ergänzung des Raumplanungsgesetzes vorzulegen, damit eine Mehrwertabgabe aufgrund von Um- oder Aufzonungen bereits überbauter Grundstücke erst bei einem verwirklichten Um- oder Ausbau und nicht bereits im Vorfeld aufgrund des theoretisch möglichen Potenzials berechnet und erhoben werden darf.1
    + 1 mehr
    • Die Abgabe soll mithin frühestens mit der tatsächlichen Realisierung des Mehrwertes fällig werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 2 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt, dass bei Um- und Aufzonungen von überbauten Grundstücken ein Bedürfnis nach differenzierten Fälligkeitsregelungen für die Mehrwertabgabe besteht.
    • Die frühe Fälligkeit einer Mehrwertabgabe kann ein geeignetes Instrument zur Förderung der Verfügbarkeit von Bauland durch die Kantone im Sinne von Artikel 15a des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700) sein, beispielsweise bei Industriebrachen, die als überbaut gelten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3589 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 4.6.2019 — Sommersession 2019 · 93:97 (1 Enth.)
    ↩