Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jacques BourgeoisFRFreiburg reicht Interpellation ein.
  • Der Import von Back- und Konditoreiwaren der Tarifnummer 1905 ist zwischen 2000 und 2016 von 44 000 Tonnen auf etwa 120 000 Tonnen gestiegen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Import von Back- und Konditoreiwaren der Tarifnummer 1905 ist zwischen 2000 und 2016 von 44 000 Tonnen auf etwa 120 000 Tonnen gestiegen.1
    + 2 mehr
    • Vor diesem Hintergrund stelle ich dem Bundesrat die folgenden Fragen:
    • Aus welchen Gründen hat der Import in diesem Bereich derart stark zugenommen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Anstieg von Importen bestimmter Waren kann oft mit der Senkung des Grenzschutzes erklärt werden.1
    + 4 mehr
    • Dies ist bei den Back- und Konditoreiwaren jedoch nicht der Fall.
    • Für Lebensmittel der Hauptnummer 1905 des Zolltarifs werden die Zölle gemäss dem Preisausgleichsmechanismus des sogenannten "Schoggi-Gesetzes" (SR 632.111.72) festgelegt.
    • Im Handel mit der EU ist der Preisausgleichsmechanismus im Protokoll Nr. 2 (SR 0.632.401.2) des Freihandelsabkommens Schweiz-EU von 1972 vereinbart.
    • Die Zölle bezwecken, die Preisdifferenzen zwischen den verarbeiteten Agrargrundstoffen aus der Schweiz und dem Ausland auszugleichen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3606 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩