Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Man kann natürlich alle diese Varianten diskutieren.»

Auszug

Man kann natürlich alle diese Varianten diskutieren. Ich habe Ihnen gesagt, dass wir in einer Arbeitsgruppe durchaus auch Möglichkeiten für einen Fonds prüfen - "Staatsfonds" würde ich diesen nicht nennen.

06.03.2018, 12:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn man in den Reserven zum Beispiel alles, was im Wert über 50 oder 75 Prozent des BIP hinausgeht, in einen Fonds steckt, der unabhängig von der Schweizerischen Nationalbank ist, dann gefährdet das nicht die Unabhängigkeit und ermöglicht gleichzeitig, dass die Nationalbank über ausreichende Reserven verfügt…»Automatisch übersetzt (Französisch)

06.03.2018, 12:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin der Meinung, dass die Nationalbank mit der geltenden Lösung über eine höhere Unabhängigkeit verfügt, als wenn sie einen Teil ihrer Mittel in einen Staatsfonds auslagern muss.»

Auszug

Nein, ich teile Ihre Auffassung nicht. Ich bin der Meinung, dass die Nationalbank mit der geltenden Lösung über eine höhere Unabhängigkeit verfügt, als wenn sie einen Teil ihrer Mittel in einen Staatsfonds auslagern muss.

06.03.2018, 12:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Finanzminister, glauben Sie nicht auch, dass Sie es sich ein bisschen einfach machen mit Ihrer Antwort?»

Auszug

Herr Finanzminister, glauben Sie nicht auch, dass Sie es sich ein bisschen einfach machen mit Ihrer Antwort? Glauben Sie, dass die Nationalbank tatsächlich betriebsnotwendig 740 Milliarden Franken benötigt?

06.03.2018, 12:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich würde ja der Motionärin am heutigen Tag gerne ein Geburtstagsgeschenk machen, aber ich muss Sie trotzdem bitten, diese Motion abzulehnen.»

Auszug

Ich würde ja der Motionärin am heutigen Tag gerne ein Geburtstagsgeschenk machen, aber ich muss Sie trotzdem bitten, diese Motion abzulehnen. Das Vermögen der Nationalbank gehört der Nationalbank und nicht dem Bund.

06.03.2018, 12:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, die erforderlichen rechtlichen Grundlagen für die Schaffung eines Schweizer Staatsfonds zu schaffen.1
    + 3 mehr
    • Der Fonds soll aus den Reserven der Schweizerischen Nationalbank (SNB) bzw. aus dem Gewinn der SNB-Devisenreserven gespiesen werden.
    • Der Staatsfonds ist unabhängig von der SNB mit eigener Rechtspersönlichkeit auszustatten und mit einer transparenten Führung und klaren Governance-Richtlinien zu organisieren.
    • Die Anlagepolitik hat sich an den Interessen der Schweizer Volkswirtschaft und deren Bevölkerung zu orientieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat sich in seinem Bericht vom 12. Dezember 2016 in Erfüllung des Postulates 15.3017 ausführlich mit den Optionen eines Staatsfonds auf Basis der Devisenreserven der SNB befasst.
    • Der Bundesrat hält an den Schlussfolgerungen des Berichtes fest.
    • Im Zusammenhang mit dem in der Motion vorgeschlagenen Schweizer Staatsfonds sind vor allem die folgenden Punkte wichtig:
    • Die SNB legt ihre Devisen nach den Kriterien Liquidität, Sicherheit und Ertrag an.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3614 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 6.3.2018 — Frühjahrssession 2018 · 58:132 (3 Enth.)
    ↩