Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3618 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Deklarationspflicht für importiertes Fleisch von Tieren, die ohne Betäubung geschlachtet werden

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Anita FetzBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Deklarationspflicht bei importiertem Fleisch einzuführen, das aus Ländern kommt, die im Widerspruch zur schweizerischen Gesetzgebung kein Betäubungsgebot für die Schlachtung von Tieren kennen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Ich ziehe die Motion zurück; ich habe dies dem Präsidenten schon gesagt.»

Auszug

Ich ziehe die Motion zurück; ich habe dies dem Präsidenten schon gesagt. Diese Diskussion werden wir im Rahmen der Beratung einer vorliegenden Initiative sowieso führen.

27.09.2017, 12:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

27.09.2017, 12:13 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Deklarationspflicht bei importiertem Fleisch einzuführen, das aus Ländern kommt, die im Widerspruch zur schweizerischen Gesetzgebung kein Betäubungsgebot für die Schlachtung von Tieren kennen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die in der Motion verlangte Deklarationspflicht für alles importierte Fleisch aus Ländern, die keine gesetzliche Betäubungspflicht kennen, ist aus handelspolitischer Sicht problematisch.
    • Diese Deklarationspflicht würde auch für Fleisch aus ausländischen Schlachtbetrieben gelten, die die Tiere vor der Schlachtung freiwillig, d. h. ohne gesetzliche Verpflichtung, betäuben.
    • In der EU gilt die Verordnung (EG) 1099/2009 über den Schutz von Tieren zum Zeitpunkt der Tötung.
    • Gemäss dieser Verordnung dürfen Tiere grundsätzlich nur nach einer Betäubung geschlachtet werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3618 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩