Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hannes GermannSHSchaffhausen reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, in einem Bericht aufzuzeigen, welche Regulierungskosten durch Finma-Rundschreiben bei den einzelnen Betroffenen entstehen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich möchte zuerst zur Begründung dieses Postulates kurz Stellung nehmen.»

Auszug

Ich möchte zuerst zur Begründung dieses Postulates kurz Stellung nehmen. Herr Germann schreibt: "Nicht selten entsteht der Eindruck, dass ohne ausreichende gesetzliche Grundlage reguliert wird." Das ist schon ein relativ schwerwiegender Vorwurf an eine Aufsichtsbehörde, und dem möchte ich entgegentreten.

19.09.2017, 13:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich gebe einfach noch einmal eine kurze Antwort auf die Intervention von Christian Levrat: Ich will die Finma nicht schwächen.»

Auszug

Ich gebe einfach noch einmal eine kurze Antwort auf die Intervention von Christian Levrat: Ich will die Finma nicht schwächen. Sie ist auch nicht schwach. Man kann sie auch nicht schwächen. Sie ist von uns so installiert worden, dass sie nach eigenem Ermessen regulieren kann. Das tut sie im Rahmen des Gesetzes.

19.09.2017, 13:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde dieses Postulat unterstützen, allerdings nicht aus der von Christian Levrat genannten Motivation, irgendetwas zu schwächen.»

Auszug

Ich werde dieses Postulat unterstützen, allerdings nicht aus der von Christian Levrat genannten Motivation, irgendetwas zu schwächen.

19.09.2017, 13:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Was auf den ersten Blick vernünftig erscheint, wirft doch Fragen auf, die wir beantworten müssen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich schlage vor, das Postulat Germann abzulehnen, auch wenn ich die Beweggründe dahinter nachvollziehen kann. Was auf den ersten Blick vernünftig erscheint, wirft doch Fragen auf, die wir beantworten müssen. Es wird gefordert, die Kosten der von der FINMA veröffentlichten Rundschreiben zu bewerten.

19.09.2017, 13:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Finanzmarktaufsicht reguliert und reguliert, und niemand weiss so richtig, was das eigentlich kostet.»

Auszug

Die Finanzmarktaufsicht reguliert und reguliert, und niemand weiss so richtig, was das eigentlich kostet. Neben den Verordnungen sind die sogenannten Rundschreiben das wichtigste Regulierungsinstrument der Aufsichtsbehörde.

19.09.2017, 13:21 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, in einem Bericht aufzuzeigen, welche Regulierungskosten durch Finma-Rundschreiben bei den einzelnen Betroffenen entstehen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat erachtet es als zielführend, die im Postulat aufgeworfenen Fragen nicht eigenständig, sondern im Rahmen der Beantwortung der Motion Landolt 17.3317 zu behandeln, die er zur Annahme vorschlägt.
    • Mit der Motion wird beantragt, dass der Bundesrat eine umfassende Überprüfung der Zuständigkeit und Rolle der Finma in der Regulierungs- und Aufsichtstätigkeit vornimmt und geeignete Massnahmen vorschlägt.
    • Ein Thema sind dabei auch die Rundschreiben über die Anwendung der Finanzmarktgesetzgebung, mit Blick auf die Berücksichtigung des Ziels der Wettbewerbsfähigkeit.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3620 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩