Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas EggerVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, ein Programm für die Erarbeitung und Unterstützung von zukunftsgerichteten Modellvorhaben der Grundversorgung in Kantonen, Regionen und Gemeinden zu lancieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Die Motion wurde zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré [PAGE 1525]»

12.09.2019, 13:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Man muss auch sehen: Mein Vorstoss ist aus dem Jahr 2017, er ist in der Zwischenzeit eigentlich grösstenteils erfüllt.»

Auszug

Die Ausführungen der Bundesrätin haben mich überzeugt. Man muss auch sehen: Mein Vorstoss ist aus dem Jahr 2017, er ist in der Zwischenzeit eigentlich grösstenteils erfüllt. Ich gebe der Bundesrätin Recht und ziehe ihn deshalb zurück.

12.09.2019, 13:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe vorhin gesagt, wir machen nicht zweimal das Gleiche.»

Auszug

Ich habe vorhin gesagt, wir machen nicht zweimal das Gleiche. Hierzu kann ich Folgendes sagen: Wir haben ein Programm "Modellvorhaben Nachhaltige Raumentwicklung 2020-2024". In diesem Programm gibt es den Themenschwerpunkt "Digitalisierung für die Grundversorgung nutzen".

12.09.2019, 13:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben vor Kurzem über das Poststellennetz gesprochen.»

Auszug

Wir haben vor Kurzem über das Poststellennetz gesprochen. Ich möchte noch mal auf den Themenbereich der Grundversorgung zu sprechen kommen. Wenn wir gerade beim Poststellennetz sind: Das, was am meisten passiert, ist, dass die Gemeinden mit einem Schliessungsentscheid konfrontiert werden.

12.09.2019, 13:19 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, ein Programm für die Erarbeitung und Unterstützung von zukunftsgerichteten Modellvorhaben der Grundversorgung in Kantonen, Regionen und Gemeinden zu lancieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Grundversorgung ist ein ausgesprochenes Querschnittthema.
    • Der Bund hat keine allgemeine Zuständigkeit in diesem Bereich (vgl. die Botschaft des Bundesrates zu einer allgemeinen Verfassungsbestimmung über die Grundversorgung, BBl 2013 3407, Ziff. 1.1.3 und 1.1.4, Geschäftsnummer 13.036).
    • Was die raumplanerische und verkehrliche Dimension angeht, beabsichtigt der Bundesrat, im Rahmen einer weiteren Phase des Programms "Modellvorhaben Nachhaltige Raumentwicklung" das Thema Grundversorgung aufzunehmen.
    • Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3660 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩