Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3662 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Die Möglichkeit der Kantone, Zivilstandsfälle zu veröffentlichen, soll wieder gegeben sein

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • David ZuberbühlerARAppenzell Ausserrhoden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesetzesgrundlage zu schaffen, damit Kantone wieder die Möglichkeit haben, Zivilstandsfälle wie Geburten, Todesfälle, Trauungen und Eintragungen von Partnerschaften zu veröffentlichen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Ich möchte Sie bitten, diese Motion abzulehnen.»

Auszug

Ich möchte Sie bitten, diese Motion abzulehnen. Die Motion Zuberbühler verlangt, Sie haben es gehört, dass die Möglichkeit der Kantone, Zivilstandsfälle zu veröffentlichen, wieder eingeführt wird.

10.09.2019, 13:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat hat am 26. Oktober 2016 eine Revision der eidgenössischen Zivilstandsverordnung beschlossen und im Rahmen dieser Revision Artikel 57 gestrichen.»

Auszug

Der Bundesrat hat am 26. Oktober 2016 eine Revision der eidgenössischen Zivilstandsverordnung beschlossen und im Rahmen dieser Revision Artikel 57 gestrichen.

10.09.2019, 13:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesetzesgrundlage zu schaffen, damit Kantone wieder die Möglichkeit haben, Zivilstandsfälle wie Geburten, Todesfälle, Trauungen und Eintragungen von Partnerschaften zu veröffentlichen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Kantone sind unabhängig von der Aufhebung von Artikel 57 ZStV frei, Lebensereignisse ihrer Bürgerinnen und Bürger aufgrund kantonalen Rechts zu veröffentlichen, beispielsweise aus dem Einwohnerregister.
    • Darauf wird im erläuternden Bericht zur Aufhebung von Artikel 57 ZStV ausdrücklich hingewiesen.
    • Somit haben die Kantone heute bereits Möglichkeiten, ihren Bedürfnissen entsprechende Publikationsregeln zu erlassen, wie es die Motion verlangt.
    • Davon machen verschiedene Kantone und Gemeinden Gebrauch, zum Beispiel in Bestattungsreglementen für die Publikation von Todesfällen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

David ZuberbühlerUrheber/inChristoph EymannMitunterzeichner/inToni BrunnerMitunterzeichner/inJakob BüchlerMitunterzeichner/inKurt FluriMitunterzeichner/inDominique de BumanMitunterzeichner/inAdrian AmstutzMitunterzeichner/inIda Glanzmann-HunkelerMitunterzeichner/inMarina Carobbio GuscettiMitunterzeichner/inAndreas AebiMitunterzeichner/inYvette EstermannMitunterzeichner/inSylvia Flückiger-BäniMitunterzeichner/inAlice Glauser-ZuffereyMitunterzeichner/inJean-Pierre GrinMitunterzeichner/inAlfred HeerMitunterzeichner/inHugues HiltpoldMitunterzeichner/inChristian LüscherMitunterzeichner/inMartin LandoltMitunterzeichner/inRoland Rino BüchelMitunterzeichner/inSebastian FrehnerMitunterzeichner/inThomas de CourtenMitunterzeichner/inThomas AeschiMitunterzeichner/inDaniel FässlerMitunterzeichner/inHeinz BrandMitunterzeichner/inMartin CandinasMitunterzeichner/inOlivier FellerMitunterzeichner/inCéline AmaudruzMitunterzeichner/inLorenz HessMitunterzeichner/inAlois GmürMitunterzeichner/inLeo MüllerMitunterzeichner/inHans EgloffMitunterzeichner/inHansjörg KnechtMitunterzeichner/inChristian LohrMitunterzeichner/inRaymond ClottuMitunterzeichner/inRoger GolayMitunterzeichner/inJean-Luc AddorMitunterzeichner/inMichaël BuffatMitunterzeichner/inManfred BühlerMitunterzeichner/inThomas BurgherrMitunterzeichner/inMarco ChiesaMitunterzeichner/inMarcel DettlingMitunterzeichner/inAndreas GlarnerMitunterzeichner/inErich HessMitunterzeichner/inRoger KöppelMitunterzeichner/inThomas AmmannMitunterzeichner/inThierry BurkartMitunterzeichner/inMarcel DoblerMitunterzeichner/inDuri CampellMitunterzeichner/inHans-Ulrich BiglerMitunterzeichner/inThomas EggerMitunterzeichner/inZivilrechtThema
Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3662 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.9.2019 — Herbstsession 2019 · 82:98 (1 Enth.)
    ↩