Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3666 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Das Rechtsvorbeifahren auf Autobahnen und Autostrassen erlauben. Schaffung von Rechtssicherheit durch die Lockerung und Klärung der Bestimmungen über das Rechtsvorbeifahren

Erledigt

Eingereicht von

Thierry BurkartAGAargau

Beraten in🏛️ KVF-S · Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thierry BurkartAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 36 Absatz 5 der Verkehrsregelnverordnung (VRV; SR 741.11) so anzupassen, dass das Rechtsvorbeifahren auf Autobahnen und Autostrassen generell zugelassen ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Als ich gehört habe, dass die Kommission die Motion ablehnt, habe ich gedacht: Okay, es war wahrscheinlich spätabends, als Sie entschieden haben, oder dann haben Sie irgendwelche Zweifel gestreut bekommen, die wir jetzt zu zerstreuen haben.»

Auszug

Als ich gehört habe, dass die Kommission die Motion ablehnt, habe ich gedacht: Okay, es war wahrscheinlich spätabends, als Sie entschieden haben, oder dann haben Sie irgendwelche Zweifel gestreut bekommen, die wir jetzt zu zerstreuen haben.

13.06.2018, 14:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir müssen jetzt zu einer Motion Ja oder Nein sagen.»

Auszug

Persönlich würde ich natürlich sehr gerne viel mehr rechts überholen. (Heiterkeit) Bis anhin ist das aber schwierig, und sehr wahrscheinlich wird es weiterhin so bleiben. Aber, Frau Savary, jetzt liegt diese Motion auf dem Tisch. Wir müssen jetzt zu einer Motion Ja oder Nein sagen.

13.06.2018, 14:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist das Problem, dass die Leute auf der linken Seite stehen bleiben!»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Zu den Argumenten, die im Namen der Mehrheit der Kommission vorgebracht wurden, möchte ich einen Punkt ergänzen, der nicht erwähnt wurde: die Feststellung des Scheiterns der Anwendung des Strassenverkehrsgesetzes in Bezug auf die Leute, die auf der linken Seite stehen bleiben. Das ist das Problem, dass die Leute auf der linken Seite stehen bleiben!

13.06.2018, 14:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben gehört, dass auch der Bundesrat bereit ist, darauf einzugehen.»

Auszug

Ich musste zuerst auch überzeugt werden, aber Sie sehen, dass ich in der Minderheit bin und diese Motion unterstützen möchte in dem Sinne, wie es der Nationalrat überdeutlich mit 145 zu 37 Stimmen gemacht hat. Wir haben gehört, dass auch der Bundesrat bereit ist, darauf einzugehen. Weshalb?

13.06.2018, 14:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Wicki, wenn alle mit diesem Punkt einverstanden sind, wozu dient dann die Einreichung einer Motion?»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Wicki, wenn alle mit diesem Punkt einverstanden sind, wozu dient dann die Einreichung einer Motion? Der Bundesrat ist einverstanden; die Organisationen sind einverstanden; alle Akteure des Strassenverkehrs sind einverstanden; vermutlich sind auch die Autofahrer einverstanden. Dann warum eine Motion einreichen?

13.06.2018, 14:04 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 36 Absatz 5 der Verkehrsregelnverordnung (VRV; SR 741.11) so anzupassen, dass das Rechtsvorbeifahren auf Autobahnen und Autostrassen generell zugelassen ist.1
    + 1 mehr
    • Das Verbot des Rechtsüberholens soll hingegen beibehalten werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Thierry BurkartUrheber/inToni BrunnerMitunterzeichner/inFelix MüriMitunterzeichner/inJean-François RimeMitunterzeichner/inAdrian AmstutzMitunterzeichner/inWalter WobmannMitunterzeichner/inPirmin SchwanderMitunterzeichner/inThomas MüllerMitunterzeichner/inCorina Eichenberger-WaltherMitunterzeichner/inYvette EstermannMitunterzeichner/inSylvia Flückiger-BäniMitunterzeichner/inLukas ReimannMitunterzeichner/inNatalie RickliMitunterzeichner/inChristian WasserfallenMitunterzeichner/inMartin LandoltMitunterzeichner/inRoland Rino BüchelMitunterzeichner/inMarkus RitterMitunterzeichner/inThomas AeschiMitunterzeichner/inAlbert VitaliMitunterzeichner/inDaniela SchneebergerMitunterzeichner/inStefan Müller-AltermattMitunterzeichner/inFabio RegazziMitunterzeichner/inOlivier FellerMitunterzeichner/inBernhard GuhlMitunterzeichner/inBruno PezzattiMitunterzeichner/inKarl VoglerMitunterzeichner/inPetra GössiMitunterzeichner/inPeter SchilligerMitunterzeichner/inRaymond ClottuMitunterzeichner/inGiovanni MerliniMitunterzeichner/inHans-Peter PortmannMitunterzeichner/inBeat WaltiMitunterzeichner/inMarcel DettlingMitunterzeichner/inAndreas GlarnerMitunterzeichner/inWerner SalzmannMitunterzeichner/inBarbara SteinemannMitunterzeichner/inMauro TuenaMitunterzeichner/inClaudio ZanettiMitunterzeichner/inDavid ZuberbühlerMitunterzeichner/inThomas AmmannMitunterzeichner/inPhilippe BauerMitunterzeichner/inFrédéric BorlozMitunterzeichner/inLaurent WehrliMitunterzeichner/inDuri CampellMitunterzeichner/inMatthias Samuel JauslinMitunterzeichner/inHans-Ulrich BiglerMitunterzeichner/inKommission für Verkehr und Fernmeldewesen Ständerat🏛️ Vorberatung KVF-SVerkehrThemaStrafrechtThema
Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3666 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 27.2.2018 — Frühjahrssession 2018 · 145:37 (9 Enth.)
    ↩