Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3667 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Statistische Erfassung von "hate crimes" aufgrund von sexueller Orientierung, Geschlechtsidentität, Geschlechtsausdruck oder Geschlechtsmerkmalen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Rosmarie QuadrantiZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, "hate crimes" gegenüber dem im Titel erwähnten Personenkreis statistisch zu erfassen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Damit das klar ist: Falls der Ständerat dem Nationalrat folgt und dies dazu führt, dass wir allen Kantonen etwas aufzwingen, das sie nicht wollen, und wir über genügend Datenqualität verfügen, um qualitativ hochwertige Statistiken zu haben, dann werden wir das tun. Das ist eine Entscheidung, die…»Automatisch übersetzt (Französisch)

10.03.2020, 11:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Da ich nicht Mitglied der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur bin, habe ich trotzdem das Wort ergriffen und möchte meine Meinung äussern, auch wenn bereits vieles gesagt wurde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Da ich nicht Mitglied der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur bin, habe ich trotzdem das Wort ergriffen und möchte meine Meinung äussern, auch wenn bereits vieles gesagt wurde.

10.03.2020, 11:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist tatsächlich so, dass seit dem Zeitpunkt, an dem der Bundesrat diese Motion geprüft und dazu Stellung genommen hat, viel Wasser den Rhein runtergeflossen ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es ist tatsächlich so, dass seit dem Zeitpunkt, an dem der Bundesrat diese Motion geprüft und dazu Stellung genommen hat, viel Wasser den Rhein runtergeflossen ist. Im November 2017 haben wir uns zu dieser Motion geäussert, die im September 2017 eingereicht wurde – das sind nun bald drei Jahre.

10.03.2020, 11:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte nur festhalten, dass die von Herrn Würth vorgebrachten juristischen oder statistischen Elemente tatsächlich sehr interessant sind.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich möchte nur festhalten, dass die von Herrn Würth vorgebrachten juristischen oder statistischen Elemente tatsächlich sehr interessant sind.

10.03.2020, 11:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Grunde genommen müssen wir diese Frage beurteilen und beantworten.»

Auszug

Ich empfehle Ihnen ebenfalls, dem Antrag Hefti zuzustimmen und die Motion abzulehnen. Hier geht es konkret um die Frage, ob die vorliegende Idee effektiv einen Beitrag leistet, homophobe Gewalt einzudämmen oder zu bekämpfen. Im Grunde genommen müssen wir diese Frage beurteilen und beantworten.

10.03.2020, 11:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, "hate crimes" gegenüber dem im Titel erwähnten Personenkreis statistisch zu erfassen.1
    + 3 mehr
    • Die Erhebung dieser Daten ist notwendig, um zu sehen, ob es in der Schweiz diesbezüglich tatsächlich ein Problem gibt.
    • Ein Problem muss als solches erkannt sein, um es lösen zu können.
    • Und um ein Problem gerade in diesem Bereich zu erkennen, braucht es Zahlen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat erachtet es als wichtig, die Gleichbehandlung zu fördern, jegliche Form von Diskriminierung, namentlich aufgrund der sexuellen Orientierung oder der Geschlechtsidentität, zu beseitigen und die für entsprechende Massnahmen notwendigen Zahlen zu beschaffen.
    • In der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) können die Kantone auf freiwilliger Basis das Tatmotiv angeben, also beispielsweise rassistisch oder sexuell motivierte Verbrechen (nicht differenziert).
    • Da die Erfassung des Tatmotivs aber nicht obligatorisch ist, weisen diese Daten eine unzureichende Qualität auf und können weder verwendet noch veröffentlicht werden.
    • Solange "hate crimes" im Allgemeinen oder aufgrund der sexuellen Orientierung bzw. der Geschlechtsidentität nicht wie im positiven Bescheid zur parlamentarischen Initiative Reynard 13.407, "Kampf gegen die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung", vom 7. März 2013 vorgesehen einen eigenen Straftatbestand darstellen und die Angabe des Tatmotivs nicht in allen Kantonen obligatorisch ist, wird es nicht möglich sein, entsprechende Daten in ausreichend guter Qualität zu veröffentlichen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3667 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 26.9.2019 — Herbstsession 2019 · 97:94
    ↩