Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3678 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Tarmed und ärztliche Präventionsleistungen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Joachim EderZGZug reicht Interpellation ein.
  • In Zusammenhang mit der Nationalen Strategie zur Prävention nichtübertragbarer Krankheiten 2017-2024 (NCD-Strategie) und der beschlossenen Anpassung des Tarmed bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Herr Ständerat Eder, die Frage, die Sie stellen, betrifft die Vereinbarkeit der vom Bundesrat in Tarmed beschlossenen Massnahmen mit den Zielen der MNT-Strategie, also der Prävention nicht übertragbarer Krankheiten. Ich muss Ihnen vorwegnehmen, dass die Aktion des Bundesrats…»Automatisch übersetzt (Französisch)

29.11.2017, 11:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Leider geht es nicht in diesem positiven Stil weiter.»

Auszug

Die Antwort des Bundesrates auf meine Interpellation beginnt vielversprechend: "Die sinnvolle Erbringung sowie die angemessene Vergütung von Präventionsleistungen sind dem Bundesrat ein wichtiges Anliegen", heisst es im ersten Satz. Leider geht es nicht in diesem positiven Stil weiter.

29.11.2017, 11:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Eder ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht befriedigt. Er beantragt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.»

29.11.2017, 11:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In Zusammenhang mit der Nationalen Strategie zur Prävention nichtübertragbarer Krankheiten 2017-2024 (NCD-Strategie) und der beschlossenen Anpassung des Tarmed bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 2 mehr
    • Wie beurteilt er den offensichtlichen Widerspruch zwischen den Zielen der NCD-Strategie, die Präventionsleistungen fördern und finanzieren will, und der Tarmed-Anpassung mit einer limitierten Grundkonsultation, die eine Einschränkung von ärztlichen Präventionsleistungen bedeutet?
    • Was versteht er unter einer sachgerechten Vergütung der ärztlichen Präventionsleistung gemäss Massnahmenplan der NCD-Strategie?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die sinnvolle Erbringung sowie die angemessene Vergütung von Präventionsleistungen sind dem Bundesrat ein wichtiges Anliegen.1
    + 4 mehr
    • Die Leistungen der medizinischen Prävention nach Artikel 26 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) werden in den Artikeln 12a bis 12e der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV; SR 832.112.31) abschliessend aufgelistet.
    • Nichtaufgelistete Leistungen der medizinischen Prävention werden von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) nicht vergütet.
    • Präventive Leistungen nach Artikel 26 KVG umfassen entweder die frühzeitige Erkennung von Krankheiten oder vorsorgliche Massnahmen zugunsten von Versicherten, die in erhöhtem Masse gefährdet sind (z. B. Koloskopie, Mammografie, Vorsorgeuntersuchung, Impfungen usw.).
    • Artikel 26 KVG beschreibt somit einen restriktiven Geltungsbereich.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3678 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩