Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3679 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Überlebende Partnerinnen sind ganz normale Witwen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Liliane Maury PasquierGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 13a Absatz 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) und alle weiteren massgeblichen Bestimmungen anzupassen, damit Partnerinnen in Bezug auf die Witwenrente Witwen gleichgestellt werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Ich habe gut zugehört, was Sie uns angekündigt haben, Herr Bundesrat, insbesondere Ihre Bereitschaft, diese Frage zu prüfen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe gut zugehört, was Sie uns angekündigt haben, Herr Bundesrat, insbesondere Ihre Bereitschaft, diese Frage zu prüfen. Ich habe zur Kenntnis genommen, dass im Rahmen der Arbeiten zur parlamentarischen Initiative der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates eine Studie im Gange ist.

29.11.2017, 11:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, Frau Maury Pasquier hat die aktuelle Situation und den heutigen Unterschied zwischen Witwern und Witwen gut erklärt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich glaube, Frau Maury Pasquier hat die aktuelle Situation und den heutigen Unterschied zwischen Witwern und Witwen gut erklärt.

29.11.2017, 11:45 · Amtliches Bulletin · Video

«In der Schweiz unterscheidet das Sozialversicherungsrecht Frauen je nach ihrer sexuellen Orientierung.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

In der Schweiz unterscheidet das Sozialversicherungsrecht Frauen je nach ihrer sexuellen Orientierung.

29.11.2017, 11:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

29.11.2017, 11:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 13a Absatz 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) und alle weiteren massgeblichen Bestimmungen anzupassen, damit Partnerinnen in Bezug auf die Witwenrente Witwen gleichgestellt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Bei der Schaffung des Partnerschaftsgesetzes (SR 211.231) erachtete es der Gesetzgeber als sachlich gerechtfertigt, die Regelung für Witwer als massgebend zu erklären.
    • Dahinter standen folgende Überlegungen: Würde man eingetragene Partnerinnen im Todesfall als Witwen behandeln, wäre damit zwar eine Gleichstellung mit den Ehefrauen erreicht.
    • Gleichzeitig würde damit aber eine neue Ungleichheit geschaffen: Sozialversicherungsrechtlich wären damit die eingetragenen Partnerinnen sowohl gegenüber Ehepaaren als auch gegenüber eingetragenen Partnerschaften von Männern bessergestellt, und dies ohne sachliche Gründe.
    • Weiter wurde erwähnt, dass die Privilegierung der Witwen noch auf die traditionelle Rollenverteilung zurückzuführen sei.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3679 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩