Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Priska Seiler GrafZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Das Bundesverwaltungsgericht weist mit Urteil vom 7. September 2017 zwar eine Beschwerde von Tourismuskreisen ab, die unter dem unerträglichen Kampfjetlärm der Schweizer Luftwaffe leiden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Bundesverwaltungsgericht weist mit Urteil vom 7. September 2017 zwar eine Beschwerde von Tourismuskreisen ab, die unter dem unerträglichen Kampfjetlärm der Schweizer Luftwaffe leiden.1
    + 4 mehr
    • Das Gericht macht aber auf Mängel der heutigen Messmethoden aufmerksam, die im Rahmen einer Gesamtbetrachtung nach Artikel 8 des Umweltschutzgesetzes zu überprüfen seien (Urteil E.
    • Diese Gesamtbetrachtung ist für alle Anwohnerinnen und Anwohner einer Luftwaffenbasis mit Kampfjets wichtig, denn sie haben mit schweren Beeinträchtigungen ihrer Lebensqualität zu kämpfen.
    • Das Gericht folgte zwar der Berechnungsmethode gemäss Lärmschutzverordnung, Anhang 8, mit der die Grenzwerte mit theoretischen Durchschnittswerten ermittelt und damit fiktiv werden, statt - wie beim Helikopterlärm - Belastungsspitzen heranzuziehen.
    • Fragezeichen werden auch beim Sonderabzug von 8 Dezibel bei Militärfluglärm gesetzt und bei Verzicht auf Messungen bei den besonders lärmintensiven Starts und Landungen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil vom 7. September 2017 festgehalten, dass das VBS die Lärmbelastung aus der Nutzung des Trainingsraums über der Region Brienz-Meiringen korrekt beurteilt hat und zu Recht Anhang 8 der Lärmschutz-Verordnung angewandt hat.1
    + 3 mehr
    • Dass die Lärmbelastung aus dem Betrieb des Militärflugplatzes Meiringen und die Gesamtbelastung nicht Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens waren, wurde vorgängig durch das Bundesgericht bestätigt und war von Anfang an bekannt.
    • Die Beschwerdeführenden hatten diese Rahmenbedingung bis zuletzt ignoriert.
    • Der Bundesrat beantwortet die konkreten Fragen wie folgt:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3688 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩