Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jacques-André MaireNENeuenburg reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen und Instrumente aufzuzeigen, die eine wirksame Regulierung der Konzentration im Medienbereich ermöglichen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Ob andere Arbeiten am Laufen sind, weiss ich nicht; ich kann Ihnen das gerne nachliefern.»

Auszug

Ich kann Ihnen so viel sagen: Im Paket, das der Bundesrat jetzt im August verabschiedet hat, sind in diesem Bereich der weiter gehenden Fusionskontrollen keine Massnahmen vorgesehen. Ob andere Arbeiten am Laufen sind, weiss ich nicht; ich kann Ihnen das gerne nachliefern.

12.09.2019, 13:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich hätte Ihnen eine kleine ergänzende Frage stellen mögen, Frau Bundesrätin: In ihrer Antwort von 2017 sprach der Bundesrat auf Seite [1528] von einem im Konsultationsverfahren befindlichen Projekt zur Modernisierung der Medienfusionenkontrolle. Gehören die Massnahmen, von denen Sie gerade sprachen, zu diesem Pr…»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.09.2019, 13:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Postulant möchte, dass der Bundesrat aufzeigt, welche Massnahmen und Instrumente eine wirksame Regulierung der Konzentration im Medienbereich ermöglichen.»

Auszug

Der Postulant möchte, dass der Bundesrat aufzeigt, welche Massnahmen und Instrumente eine wirksame Regulierung der Konzentration im Medienbereich ermöglichen. Ich kann Ihnen sagen, es gibt natürlich bereits Bestimmungen bezüglich Konzentration speziell für Medien.

12.09.2019, 13:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Tatsächlich erleben wir einen Rückgang der Einnahmen am Werbemarkt, was die Verleger schwächt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

In den letzten Jahren hat sich im Medienbereich eine sehr besorgniserregende Entwicklung abgezeichnet, und das hat mich dazu veranlasst, diesen Postulat zur Konzentration im Medienbereich einzureichen. Tatsächlich erleben wir einen Rückgang der Einnahmen am Werbemarkt, was die Verleger schwächt.

12.09.2019, 13:38 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen und Instrumente aufzuzeigen, die eine wirksame Regulierung der Konzentration im Medienbereich ermöglichen.1
    + 1 mehr
    • Das Ziel einer solchen Regulierung der Konzentration muss sein, die Vielfalt der Eigentümer - und somit der Meinungen - in allen Medienarten zu stärken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Aktuell gelten je nach Mediengattung unterschiedliche Konzentrationsbestimmungen.
    • Die Konzentrationsregulierung bei den Print- und Online-Medien erfolgt in erster Linie über die Fusionskontrolle des Kartellgesetzes (KG; SR 251).
    • Eine Intervention im Falle einer Medienkonzentration ist bereits heute möglich.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3695 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.9.2019 — Herbstsession 2019 · 52:137
    ↩