Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Franz GrüterLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, bei Lärmschutzmassnahmen auf Nationalstrassen den Leitfaden Strassenlärm (Bafu/Astra), Anhang 4b Ziffer 2, konsequent anzuwenden und Kostenberechnungen soweit möglich auf effektiven Marktpreisen abzustellen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Kommissionssprecher hat Ihnen den Inhalt und auch ein bisschen das Umfeld dieser Motion aufgezeigt.»

Auszug

Der Kommissionssprecher hat Ihnen den Inhalt und auch ein bisschen das Umfeld dieser Motion aufgezeigt. Ich möchte Ihnen einfach sagen: Wir haben eigentlich keine Differenz bezüglich der Forderung des Motionärs, nämlich erstens Lärmschutzmassnahmen zu ergreifen und zweitens den Leitfaden konsequent anzuwenden.

08.12.2020, 11:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte mich nur bei der KVF bedanken.»

Auszug

Ich kann mich kurzhalten. Ich möchte mich nur bei der KVF bedanken. Ich habe die Motion damals schon als Nationalrätin abgelehnt. Sie haben die Motion in der KVF bereits einmal geprüft. Dann kam der Bundesgerichtsentscheid.

08.12.2020, 11:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit dieser Motion wird die konsequente Anwendung des Leitfadens Strassenlärm bei Lärmschutzmassnahmen auf Nationalstrassen verlangt.»

Auszug

Mit dieser Motion wird die konsequente Anwendung des Leitfadens Strassenlärm bei Lärmschutzmassnahmen auf Nationalstrassen verlangt. Zudem sollen neue Kalkulationsmodelle erarbeitet werden, um die Kostenberechnungen, soweit möglich, auf den effektiven Marktpreisen abzustützen.

08.12.2020, 11:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen, die Motion abzulehnen.»

08.12.2020, 11:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen gemäss Ordnungsantrag Gmür-Schönenberger»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.09.2020, 13:38 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, bei Lärmschutzmassnahmen auf Nationalstrassen den Leitfaden Strassenlärm (Bafu/Astra), Anhang 4b Ziffer 2, konsequent anzuwenden und Kostenberechnungen soweit möglich auf effektiven Marktpreisen abzustellen.1
    + 1 mehr
    • Lärmbetroffene müssen davon ausgehen können, dass die tatsächlichen Kosten der Lärmschutzmassnahmen berücksichtigt werden und das Umweltrecht den Anspruch auf Lärmschutzmassnahmen auch davon abhängig macht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Es ist dem Bundesrat ein wichtiges Anliegen, dass die Bevölkerung vor übermässigem Lärm geschützt wird.
    • Die entsprechenden Bestimmungen und Kriterien sind im Umweltschutzrecht enthalten.
    • Im Zusammenhang mit dem Lärmschutz müssen die Massnahmen zur Einhaltung der Immissionsgrenzwerte technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar sein (Art. 13ff.
    • der Lärmschutz-Verordnung vom 15. Dezember 1986, LSV; SR 814.41).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3702 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.9.2019 — Herbstsession 2019 · 100:88 (2 Enth.)
    ↩