Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christian ImarkSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 98a des Strassenverkehrsgesetzes so zu ändern, dass Warnmeldungen in geschlossenen sozialen Gruppen (SMS, Whatsapp, Messenger, Facebook, Snapchat usw.), die sich auf den Strassenverkehr beziehen (Radar-, Stau-, Gefahren-, Unfallwarnungen, Warnungen vor Polizeikontrollen und dergleichen), nicht mehr bestraft werden dürfen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Es ist sowieso legitim, dass Sie eine Motion einreichen und das Gesetz ändern wollen.»

Auszug

Es ist sowieso legitim, dass Sie eine Motion einreichen und das Gesetz ändern wollen. Die Frage ist nur: Gibt es heute Probleme?

12.09.2019, 14:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben darüber gesprochen, ob eine Radar-Warngruppe einen öffentlichen oder einen nichtöffentlichen Charakter aufweist.»

Auszug

Ich möchte hier direkt anknüpfen. Sie haben darüber gesprochen, ob eine Radar-Warngruppe einen öffentlichen oder einen nichtöffentlichen Charakter aufweist.

12.09.2019, 14:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Warum macht man Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen?»

Auszug

Warum macht man Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen? Einzig aus dem Grund der Verkehrssicherheit; es gibt keinen anderen Grund, solche Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen.

12.09.2019, 14:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der vorliegenden Motion wird der Bundesrat beauftragt, Artikel 98a des Strassenverkehrsgesetzes so zu ändern, dass Warnmeldungen in geschlossenen sozialen Gruppen, z. B. SMS, Whatsapp, Messenger, Facebook, Snapchat …»

Auszug

«Mit der vorliegenden Motion wird der Bundesrat beauftragt, Artikel 98a des Strassenverkehrsgesetzes so zu ändern, dass Warnmeldungen in geschlossenen sozialen Gruppen, z. B. SMS, Whatsapp, Messenger, Facebook, Snapchat usw., die sich auf den Strassenverkehr beziehen, nicht mehr bestraft werden. Warum? Es kommt immer w…»

12.09.2019, 13:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 98a des Strassenverkehrsgesetzes so zu ändern, dass Warnmeldungen in geschlossenen sozialen Gruppen (SMS, Whatsapp, Messenger, Facebook, Snapchat usw.), die sich auf den Strassenverkehr beziehen (Radar-, Stau-, Gefahren-, Unfallwarnungen, Warnungen vor Polizeikontrollen und dergleichen), nicht mehr bestraft werden dürfen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen dienen der Verkehrssicherheit.
    • Diese finden nicht lückenlos statt.
    • Wenn bekanntgemacht wird, wo Kontrollen stattfinden, wird es einfacher, sich ungestraft falsch zu verhalten, und es wird die Möglichkeit geschaffen, sich nur dort an die Regeln zu halten, wo diese offenbar kontrolliert werden.
    • Warnungen vor Kontrollen wirken damit negativ auf die Verkehrssicherheit.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3708 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.9.2019 — Herbstsession 2019 · 82:100 (8 Enth.)
    ↩