
← Start17.3713 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Aufgabenverschiebung vom Bund zu den Kantonen
Erledigt
Eingereicht vonThomas Egger
TEMIT
VSWallis
Mitunterzeichnende (9)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Thomas Egger
TEMIT
VSWallis reicht Interpellation ein.
- Im Jahr 2008 wurden mit der Einführung der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen sowie die entsprechenden Finanzströme neu und klarer geregelt.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Im Jahr 2008 wurden mit der Einführung der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen sowie die entsprechenden Finanzströme neu und klarer geregelt.1
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- Seither bemängeln die Kantone jedoch, dass ihnen vom Bund laufend neue Aufgaben übertragen werden.
- Genannt werden z. B. Aufgabenverschiebungen in den Bereichen Gesundheitswesen, Asylwesen, Bildung und Verkehr.
- Die Aufgabenverschiebungen zulasten der Kantone fanden dabei oft statt, ohne dass auch entsprechende finanzielle Gegenleistungen (Entlastungen der Kantone) erfolgten.
- Der Bundesrat wird deshalb gebeten, zu folgenden Fragen Stellung zu beziehen:1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat hat in seinem Bericht zum Postulat 12.3412, "Überprüfung der Einhaltung der NFA-Prinzipien", vom 12. September 2014 untersucht, welche Gesetzesbestimmungen zwischen der Volksabstimmung zur NFA (Nov.1
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- 2004) bis Ende 2013 die Aufgabenteilung oder die Aufgabenerfüllung durch Bund und Kantone betrafen.
- Der Bericht kommt zum Schluss, dass dies von den gut 400 Gesetzesänderungen knapp 120 oder etwas weniger als ein Viertel waren.
- Die Kantone sind davon allerdings sehr unterschiedlich betroffen.
- Etwa ein Viertel der rund 120 Vorlagen betraf die Kantone nur marginal, eher in einer passiven Rolle.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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