Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Heinz BrandGRGraubünden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, im KVG einen für alle Akteure offenen Innovationsartikel zu schaffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Le Conseil fédéral se rallie à la proposition de la commission. Abgelehnt - Rejeté»

05.03.2019, 12:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Vielleicht war ich nicht deutlich genug: Ihr Rat kann auf eine Abstimmung verzichten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Vielleicht war ich nicht deutlich genug: Ihr Rat kann auf eine Abstimmung verzichten.

05.03.2019, 12:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Behalten Sie also Ihre Position bei, Herr Bundesrat?»Automatisch übersetzt (Französisch)

05.03.2019, 12:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Arbeiten des Bundesrates in diesem Bereich sind bekannt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Arbeiten des Bundesrates in diesem Bereich sind bekannt. Eine Vernehmlassung hat stattgefunden und eine Botschaft sollte dem Parlament etwa bis Mitte 2019 oder vielleicht während des Sommers übermittelt werden.

05.03.2019, 12:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion Brand 17.3716 soll der Bundesrat beauftragt werden, im Krankenversicherungsgesetz einen für alle Akteure im Gesundheitswesen offenen Innovationsartikel aufzunehmen.»

Auszug

Mit der Motion Brand 17.3716 soll der Bundesrat beauftragt werden, im Krankenversicherungsgesetz einen für alle Akteure im Gesundheitswesen offenen Innovationsartikel aufzunehmen.

05.03.2019, 12:51 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, im KVG einen für alle Akteure offenen Innovationsartikel zu schaffen.1
    + 2 mehr
    • Dieser soll eine klare gesetzliche Grundlage für Pilotprojekte herstellen, welche geeignet sind, den gesetzlich geforderten Massnahmen zur Verbesserung von Qualität und Wirtschaftlichkeit bessere Nachachtung zu verschaffen.
    • Die Leistungsansprüche der Versicherten sowie ihr Aufnahmezwang bleiben unangetastet.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat am 25. Oktober 2017 vom Expertenbericht "Kostendämpfungsmassnahmen zur Entlastung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung" Kenntnis genommen und das EDI beauftragt, bis im Frühjahr 2018 aufzuzeigen, welche der vorgeschlagenen Massnahmen umgesetzt werden sollen.
    • Die Massnahmen werden danach ausgearbeitet und in die Vernehmlassung geschickt.
    • Die Einführung einer Innovationsbestimmung für alle Akteure im Gesundheitsbereich wird ebenfalls darin enthalten sein.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3716 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩