
← Start17.3721 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Ursprung, Inhalt und finanzielle Tragweite der Zusammenarbeitsvereinbarung zwischen dem Bundesamt für Justiz und der SIX Group
Erledigt
Eingereicht vonOlivier Feller
OFFDP
VDWaadt
Wo steht dieses Geschäft?
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Olivier Feller
OFFDP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- In einer Medienmitteilung vom 14. Dezember 2009 hat das Bundesamt für Justiz (BJ) mitgeteilt, dass es mit der SIX Group vereinbart habe, bei der Entwicklung des Grundstück-Informationssystems zusammenzuarbeiten.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- In einer Medienmitteilung vom 14. Dezember 2009 hat das Bundesamt für Justiz (BJ) mitgeteilt, dass es mit der SIX Group vereinbart habe, bei der Entwicklung des Grundstück-Informationssystems zusammenzuarbeiten.1
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- Die SIX Group ist eine Aktiengesellschaft mit einem Aktionärskreis, der sich hauptsächlich aus Grossbanken, Handels- und Vermögensverwaltungsbanken, ausländischen Banken und Kantonalbanken zusammensetzt.
- Bundesrätin Sommaruga hat am 18. September 2017 in ihrer Antwort auf die Frage 17.5327 dargelegt, dass die Zusammenarbeitsvereinbarung zwischen dem BJ und der SIX Group am 30. September 2009 geschlossen wurde.
- Nach den Bestimmungen dieser Vereinbarung hat sich die SIX Group verpflichtet, ein Auskunftssystem für die Abfrage von Grundbuchdaten und den elektronischen Geschäftsverkehr mit den Grundbuchämtern zu entwickeln und zu finanzieren.
- Der Bund hat seinerseits die Gesetzgebungsarbeiten übernommen.1
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Antwort des Bundesrates
- Unter dem Titel elektronisches Grundstück-Informationssystem (E-Gris) hat der Bund zu Beginn der 2000er Jahre ein E-Government-Projekt an die Hand genommen, wobei alle massgeblichen Akteure in die Arbeiten einbezogen worden sind.1
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- Die wichtigsten Ziele des Projektes waren die Schaffung eines gesamtschweizerischen Auskunftssystems für Grundbuchdaten, die Einführung einer schweizweit eindeutigen Identifikation von Grundstücken und von Eigentümern, die Langzeitsicherung von Grundbuchdaten für den Katastrophenfall und die Gewährleistung des Datenaustauschs unter den verschiedenen kantonalen Grundbuchsystemen sowie externen Systemen.
- Die erste Projektphase wurde 2007 abgeschlossen.
- Als Folge der limitierten finanziellen Möglichkeiten des Bundes war es nicht möglich, alle in der zweiten Projektphase vorgesehenen Anwendungen zu realisieren.
- Die schweizerischen Bankinstitute, vertreten durch die Schweizerische Bankiervereinigung, waren an den Ergebnissen von E-Gris interessiert, weil sie geeignet waren, ihnen die Geschäftstätigkeit beim Verkehr mit den Grundbuchämtern namentlich im Bereich der Hypothekarkredite wesentlich zu erleichtern.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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