Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3724 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Nur ein Pass für Bundesrätinnen und Bundesräte, aber auch für Mitglieder der Bundesversammlung und des diplomatischen Korps

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Lorenzo QuadriTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Gesetzentwurf vorzulegen, der vorsieht, dass Bundesrätinnen, Bundesräte, Mitglieder der Bundesversammlung und Bundesangestellte, die Beziehungen mit dem Ausland pflegen, über keine andere als die Schweizer Staatsangehörigkeit verfügen dürfen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Zahlreiche Schweizerinnen und Schweizer haben heute eine doppelte Staatsangehörigkeit.»

Auszug

Zahlreiche Schweizerinnen und Schweizer haben heute eine doppelte Staatsangehörigkeit. Bei den über 15-Jährigen ist es eine bzw. einer von sechs.

12.12.2017, 13:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich weiss natürlich nicht, wie ich mich bei allen Abstimmungen der letzten 14 Jahre geäussert habe, daher kann ich darauf nicht antworten.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Ich weiss natürlich nicht, wie ich mich bei allen Abstimmungen der letzten 14 Jahre geäussert habe, daher kann ich darauf nicht antworten.

12.12.2017, 13:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Lieber Kollege, ich bin Luganerin und wie viele andere tessinische Landsleute besitze ich die doppelte Staatsbürgerschaft.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Lieber Kollege, ich bin Luganerin und wie viele andere tessinische Landsleute besitze ich die doppelte Staatsbürgerschaft. Ich bin seit 14 Jahren in diesem Parlament – also weit länger als Sie. Können Sie mir ein einziges Beispiel nennen, bei dem meine doppelte Staatsbürgerschaft ein Verrat an der Schweiz war?

12.12.2017, 13:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion wirft die Themen Pass und doppelte oder multiple Staatsbürgerschaft auf, Themen, die keineswegs neu sind: Unser Rat hat sich mehrmals mit parlamentarischen Vorstössen auseinandersetzen müssen, die auf die eine oder andere Weise mit diesem Thema zusammenhängen – man muss nur auf der Website unseres Parlaments stöbern, um das zu bemerken…»Automatisch übersetzt (Italienisch)

12.12.2017, 13:46 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Gesetzentwurf vorzulegen, der vorsieht, dass Bundesrätinnen, Bundesräte, Mitglieder der Bundesversammlung und Bundesangestellte, die Beziehungen mit dem Ausland pflegen, über keine andere als die Schweizer Staatsangehörigkeit verfügen dürfen.1
    + 1 mehr
    • Weiter soll der Beschluss aufgehoben werden, mit dem seit Anfang Jahr für die Mitglieder des diplomatischen Korps und der konsularischen Dienste die Voraussetzung wegfällt, nur die Schweizer Staatsangehörigkeit zu besitzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • In den Nationalrat, in den Bundesrat und in das Bundesgericht sind alle Stimmberechtigten wählbar (Art. 143 der Bundesverfassung).
    • Die Wahl in den Ständerat wird durch das kantonale Recht geregelt (Art. 150 Abs. 3 der Bundesverfassung).
    • Die Wählbarkeit nach Artikel 143 der Bundesverfassung ist nach Artikel 136 BV zu beurteilen, denn dieser hat die politischen Rechte der Bürgerinnen und Bürger und somit auch das Stimmrecht zum Gegenstand.
    • Die Bundesverfassung schliesst eine doppelte oder mehrfache Staatsangehörigkeit nicht aus und hat das auch bisher nie getan, wenn auch eine analoge Regelung in der Bundesverfassung von 1848 den geistlichen Stand vom passiven Wahlrecht (dem Recht, gewählt zu werden) ausschloss.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3724 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.12.2017 — Wintersession 2017 · 40:129 (2 Enth.)
    ↩