«Ich glaube, das Thema ist so wichtig, dass wir uns die Zeit nehmen müssen, es ernsthaft zu behandeln.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Ich glaube, das Thema ist so wichtig, dass wir uns die Zeit nehmen müssen, es ernsthaft zu behandeln. Ich möchte daran erinnern, dass die Zahl der «Risikopersonen» im Bereich des Terrorismus vom Nachrichtendienst des Bundes derzeit auf etwa 90 Individuen geschätzt wird.
«Nun gebe ich das Wort an Herrn Bundesrat Parmelin, der sehr geduldig war.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Nun gebe ich das Wort an Herrn Bundesrat Parmelin, der sehr geduldig war.
«Ich gebe gerne eine kurze Antwort an Kollege Föhn.»
Auszug
Ich gebe gerne eine kurze Antwort an Kollege Föhn. Ich verstehe Sie voll und ganz. Hier vorne sitzt aber Bundesrat Parmelin, der für den Nachrichtendienst des Bundes zuständig ist, und nicht Bundesrätin Sommaruga.
«Man muss klar unterscheiden zwischen zwei Massnahmenbereichen, die der Bundesrat vorsieht.»
Auszug
Herr Kollege Rieder hat es eigentlich auf den Punkt gebracht, und ich bin sehr froh um sein Votum. Man muss klar unterscheiden zwischen zwei Massnahmenbereichen, die der Bundesrat vorsieht. Der eine Massnahmenbereich betrifft den Nachrichtendienst.
«Auf dieses Votum muss ich natürlich jetzt schon ganz kurz reagieren.»
Auszug
Auf dieses Votum muss ich natürlich jetzt schon ganz kurz reagieren. Es steht hier nirgends in der Motion, dass nur der Nachrichtendienst zu reagieren hätte. Es steht hier einzig und allein, dass der Bundesrat die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen hätte. Das muss er nach bestem Wissen und Gewissen machen.
Amtliches Bulletin · 14 Wortmeldungen erfasst

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