
← Start17.3733 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Zivile Drohnen. Können die Gefahren ignoriert werden?
Erledigt
Eingereicht vonManuel Tornare
MTSP
GEGenf
Mitunterzeichnende (15)
- Margret Kiener Nellen
MKSP
BEBern
- Silvia Schenker
SSSP
BSBasel-Stadt
- Valérie Piller Carrard
VPSP
FRFreiburg
- Jacques-André Maire
JMSP
NENeuenburg
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Bea Heim
BHSP
SOSolothurn
- Marina Carobbio Guscetti
MCSP
TITessin
- Samuel Bendahan
SBSP
VDWaadt
- Mathias Reynard
MRSP
VSWallis
- Angelo Barrile
ABSP
ZHZürich
- Tim Guldimann
TGSP
ZHZürich
- Thomas Hardegger
THSP
ZHZürich
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Manuel Tornare
MTSP
GEGenf reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat scheint zu zögern, was die Klarstellung der Rechtslage zur Verwendung von zivilen Drohnen betrifft.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat scheint zu zögern, was die Klarstellung der Rechtslage zur Verwendung von zivilen Drohnen betrifft.1
+ 4 mehr
- Die Risiken von zivilen Drohnen in der Nähe von Flughäfen oder anderen kritischen Infrastrukturen, offene Fragen in Bezug auf den Schutz der Persönlichkeitsrechte, die Lärmbelastung und die Gefahren für Tiere wurden wiederholt angesprochen.
- Nichtsdestotrotz scheint der Bundesrat nicht willens zu sein, die potenziellen Gefahren im Zusammenhang mit der Verwendung von zivilen Drohnen zu beurteilen und die Rechtslage klarzustellen, indem er dem Parlament die notwendige gesetzliche Grundlage vorlegt.
- Die Antwort des Bundesrates auf die Vorstösse, die um eine Klarstellung der Rechtslage im Zusammenhang mit der Verwendung von zivilen Drohnen ersucht haben, war, dass kein Handlungsbedarf bestehe.
- Aber die Anzahl der Vorfälle, die sich bei der Verwendung dieser ferngesteuerten Fluggeräte regelmässig ereignen, sowie die Anzahl der (vergeblich) eingereichten Vorstösse sagt alles: Es besteht Handlungsbedarf.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (Bazl) hat im Februar 2016 einen umfassenden Bericht über zivile Drohnen publiziert.1
+ 4 mehr
- Dieser enthält eine Definition von Drohnen, zeigt das technische und wirtschaftliche Potenzial auf, erläutert die aktuellen Rechtsgrundlagen und Bewilligungen und beleuchtet die Herausforderungen im Zusammenhang mit dem sicheren Betrieb von Drohnen.
- In seinen Antworten auf die Interpellationen 16.4032 und 16.3837 zeigte der Bundesrat auf, dass zurzeit kein Handlungsbedarf für den Ausbau nationaler gesetzlicher Grundlagen betreffend den Einsatz von Drohnen besteht.
- Er unterstützt jedoch die Arbeiten an harmonisierten Bestimmungen für Drohnen auf europäischer Ebene.
- Erste europäische Regelungen für den Betrieb von Drohnen werden im ersten Quartal 2018 erwartet.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
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