Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Welche Anpassungen auf Gesetzesstufe und/oder Verordnungsstufe müssten unternommen werden, damit abgelaufene Lebensmittel auf freiwilliger Basis bei Lebensmittelbetrieben abgeholt und in öffentlich zugänglichen Orten kostenfrei verteilt werden dürfen?1
    + 2 mehr
    • Dabei soll die Nutzung dieser Angebote auf eigenes Risiko erfolgen, und die Anbieter sollen von der Haftung ausgenommen werden.
    • Ist der Bundesrat bereit, die entsprechenden Anpassungen vorzunehmen, falls diese in seiner Kompetenz liegen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Lebensmittelgesetz (LMG, SR 817.0) bezweckt unter anderem, die Konsumentinnen und Konsumenten vor nichtsicheren Lebensmitteln und Täuschungen zu schützen (insbesondere Art. 7 und 18).1
    + 4 mehr
    • Dies wird namentlich dadurch erreicht, dass Lebensmittel nur bis zum Verbrauchdatum abgegeben werden dürfen, da ihre Sicherheit nur so lange gewährleistet ist.
    • Danach können gesundheitsgefährdende mikrobiologische Veränderungen auftreten (z. B. bei Hackfleisch).
    • Dem Täuschungsschutz dient unter anderem das Mindesthaltbarkeitsdatum, welches angibt, bis wann ein Lebensmittel bei richtiger Aufbewahrung seine spezifischen Eigenschaften behält.
    • Nach diesem Zeitpunkt sind Qualitätseinbussen möglich (z. B. ranziger Geschmack bei Zwieback).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3742 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩