
← Start17.3745 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Radikalisierungstendenzen früher und besser bekämpfen
Erledigt
Eingereicht vonMatthias Aebischer
MASP
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Matthias Aebischer
MASP
BEBern reicht Interpellation ein.
- Der islamistisch begründeten Radikalisierung wird in der Schweiz noch immer zu wenig Beachtung geschenkt.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der islamistisch begründeten Radikalisierung wird in der Schweiz noch immer zu wenig Beachtung geschenkt.1
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- Vor allem die Zusammenarbeit zwischen den Behörden, die Schulung von Fachpersonen und die Aus- und Weiterbildung religiös tätiger Personen haben noch Verbesserungspotenzial.
- In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Kann er sich vorstellen, eine verpflichtende Registrierung für Imame und andere religiös tätige Personen zu verlangen, welche in der Schweiz auftreten?
- Welche Möglichkeiten sieht er, religiös tätige Betreuungspersonen in Spitälern und Gefängnissen besser aus- und weiterzubilden?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Mit einer Registrierungspflicht einzig für Imame würden muslimische Gemeinschaften unter einen Generalverdacht gestellt, was abzulehnen ist.1
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- Auch wäre eine solche Massnahme mit dem verfassungsmässigen Gleichbehandlungsgebot nicht vereinbar.
- Hingegen dürfen die Sicherheitsorgane des Bundes und der Kantone nach den Bestimmungen des Nachrichtendienstgesetzes vom 25. September 2015 (NDG; SR 121), das am 1. September 2017 in Kraft getreten ist, Informationen über islamistische Imame bearbeiten.
- Bereits heute sind die Tätigkeiten von religiösen Betreuungspersonen in öffentlichen Institutionen wie Gefängnissen und Spitälern an gewisse Voraussetzungen geknüpft, unter anderem oft an den Nachweis einer anerkannten Ausbildung.
- Im Nationalen Aktionsplan zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus wird als Massnahme vorgeschlagen, im Rahmen der Hochschulautonomie Aus- und Weiterbildungsangebote zu schaffen, damit in den genannten Institutionen auch Betreuungspersonen, die einer nichtanerkannten Religionsgemeinschaft angehören, seelsorgerische Funktionen wahrnehmen können.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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