Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3745 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Radikalisierungstendenzen früher und besser bekämpfen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Matthias AebischerBEBern reicht Interpellation ein.
  • Der islamistisch begründeten Radikalisierung wird in der Schweiz noch immer zu wenig Beachtung geschenkt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der islamistisch begründeten Radikalisierung wird in der Schweiz noch immer zu wenig Beachtung geschenkt.1
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    • Vor allem die Zusammenarbeit zwischen den Behörden, die Schulung von Fachpersonen und die Aus- und Weiterbildung religiös tätiger Personen haben noch Verbesserungspotenzial.
    • In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
    • Kann er sich vorstellen, eine verpflichtende Registrierung für Imame und andere religiös tätige Personen zu verlangen, welche in der Schweiz auftreten?
    • Welche Möglichkeiten sieht er, religiös tätige Betreuungspersonen in Spitälern und Gefängnissen besser aus- und weiterzubilden?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Mit einer Registrierungspflicht einzig für Imame würden muslimische Gemeinschaften unter einen Generalverdacht gestellt, was abzulehnen ist.1
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    • Auch wäre eine solche Massnahme mit dem verfassungsmässigen Gleichbehandlungsgebot nicht vereinbar.
    • Hingegen dürfen die Sicherheitsorgane des Bundes und der Kantone nach den Bestimmungen des Nachrichtendienstgesetzes vom 25. September 2015 (NDG; SR 121), das am 1. September 2017 in Kraft getreten ist, Informationen über islamistische Imame bearbeiten.
    • Bereits heute sind die Tätigkeiten von religiösen Betreuungspersonen in öffentlichen Institutionen wie Gefängnissen und Spitälern an gewisse Voraussetzungen geknüpft, unter anderem oft an den Nachweis einer anerkannten Ausbildung.
    • Im Nationalen Aktionsplan zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus wird als Massnahme vorgeschlagen, im Rahmen der Hochschulautonomie Aus- und Weiterbildungsangebote zu schaffen, damit in den genannten Institutionen auch Betreuungspersonen, die einer nichtanerkannten Religionsgemeinschaft angehören, seelsorgerische Funktionen wahrnehmen können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3745 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩