
← Start17.3746 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Rastatt darf nicht wieder passieren
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Fabio Regazzi
FRMIT
TITessin reicht Interpellation ein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Was unternimmt der Bundesrat auf europäischer Ebene, damit das Krisenmanagement der Korridororganisationen, Infrastrukturbetreiber und Eisenbahnverkehrsunternehmen verbessert wird?1
+ 2 mehr
- Was unternimmt er auf schweizerischer Ebene, damit eine schlagkräftige Koordinationsstelle geschaffen wird, die alle Infrastrukturbetreiber, Eisenbahnverkehrsunternehmen und Bahnkunden geeignet ins Krisenmanagement einbezieht?
- Wird er die Haftungsbestimmungen für Infrastrukturbetreiber als Monopolunternehmen und Eisenbahnverkehrsunternehmen revidieren, um stärkere Anreize zur raschen Bewältigung von Störungen zu setzen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat wird sich auf europäischer Ebene dafür einsetzen, dass die internationale Zusammenarbeit auf und zwischen den europäischen Güterverkehrskorridoren verbessert wird.1
+ 4 mehr
- Die bestehenden Gremien der Güterverkehrskorridore, namentlich der Exekutivrat (Ebene Verkehrsministerien) und der Verwaltungsrat (Infrastrukturbetreiber), sind zu stärken.
- Zudem strebt der Bundesrat eine höherrangige Vertretung der Infrastrukturbetreiber und Bahnen im bilateralen Eisenbahn-Lenkungsausschuss Schweiz-Deutschland an.
- Die bisherigen Regeln für die Festlegung von Alternativrouten und das Verkehrsmanagement bei Störungen haben sich im Fall der Unterbrechung der Rheintalstrecke als ungenügend erwiesen.
- Der Bundesrat wird sich dafür einsetzen, dass alle Akteure die Lehren ziehen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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