
← Start17.3747 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Inwiefern nimmt der Bund seine Verantwortung für die Gesellschaft wahr, wenn er seine Investitionspolitik via die bundesnahen Unternehmen umsetzt?
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Fabio Regazzi
FRMIT
TITessin reicht Interpellation ein.
- Ich stelle dem Bundesrat die folgenden Fragen:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Ich stelle dem Bundesrat die folgenden Fragen:1
+ 3 mehr
- Wie haben sich die Kaufbestellungen der SBB bei Schweizer Firmen für Produkte (ohne neues Rollmaterial) in den letzten fünf Jahren entwickelt?
- Wie verlief diese Entwicklung insbesondere für Firmen mit Sitz im Tessin?
- Falls anhand dieser Daten ein Rückgang der Bestellungen durch die SBB festgestellt werden sollte - dies ergaben jedenfalls Nachfragen bei einigen Unternehmen, die seit Jahren Geschäftsbeziehungen mit den SBB pflegen -: Wie erklärt der Bundesrat diese Entwicklung?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat gibt den SBB strategische Ziele vor.1
+ 4 mehr
- Auf die operative Tätigkeit der Unternehmung, zu der auch der Einkauf von Produkten gehört, nimmt er keinen Einfluss.
- Der Bundesrat ist sich der Bedeutung von Arbeitsplätzen in allen Regionen bewusst.
- In den strategischen Zielen verlangt er von den SBB, dass sie im Rahmen ihrer betriebswirtschaftlichen Möglichkeiten und bei ihrer Organisation den Anliegen der verschiedenen Regionen des Landes Rechnung tragen.
- Die SBB unterstehen für ihre Einkäufe den Regeln des öffentlichen Beschaffungsrechts (BöB/VöB sowie GPA-Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über bestimmte Aspekte des öffentlichen Beschaffungswesens).1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört