Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3747 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Inwiefern nimmt der Bund seine Verantwortung für die Gesellschaft wahr, wenn er seine Investitionspolitik via die bundesnahen Unternehmen umsetzt?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich stelle dem Bundesrat die folgenden Fragen:1
    + 3 mehr
    • Wie haben sich die Kaufbestellungen der SBB bei Schweizer Firmen für Produkte (ohne neues Rollmaterial) in den letzten fünf Jahren entwickelt?
    • Wie verlief diese Entwicklung insbesondere für Firmen mit Sitz im Tessin?
    • Falls anhand dieser Daten ein Rückgang der Bestellungen durch die SBB festgestellt werden sollte - dies ergaben jedenfalls Nachfragen bei einigen Unternehmen, die seit Jahren Geschäftsbeziehungen mit den SBB pflegen -: Wie erklärt der Bundesrat diese Entwicklung?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat gibt den SBB strategische Ziele vor.1
    + 4 mehr
    • Auf die operative Tätigkeit der Unternehmung, zu der auch der Einkauf von Produkten gehört, nimmt er keinen Einfluss.
    • Der Bundesrat ist sich der Bedeutung von Arbeitsplätzen in allen Regionen bewusst.
    • In den strategischen Zielen verlangt er von den SBB, dass sie im Rahmen ihrer betriebswirtschaftlichen Möglichkeiten und bei ihrer Organisation den Anliegen der verschiedenen Regionen des Landes Rechnung tragen.
    • Die SBB unterstehen für ihre Einkäufe den Regeln des öffentlichen Beschaffungsrechts (BöB/VöB sowie GPA-Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über bestimmte Aspekte des öffentlichen Beschaffungswesens).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3747 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩