Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3748 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Pannenstreifenumnutzungen mit vereinfachten Verfahren ermöglichen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christian ImarkSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Nationalstrassengesetz und die Nationalstrassenverordnung so anzupassen, dass Pannenstreifenumnutzungen (PUN) im Rahmen von vereinfachten Plangenehmigungsverfahren abgewickelt werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abgelehnt - Rejeté [PAGE 902]»

24.09.2024, 12:33 · Amtliches Bulletin · Video

«In Anbetracht dessen, dass es keine Abstimmung gibt, verzichte ich auf weitere Ausführungen.»

Auszug

In Anbetracht dessen, dass es keine Abstimmung gibt, verzichte ich auf weitere Ausführungen. Die Kommissionssprecherin, Ständerätin Maret, hat das Nötige gesagt. Ich möchte einfach sagen: Wir achten sicher darauf, die Pannenstreifen im Rahmen des Möglichen zu nutzen. Ich weiss, dass die Strecke hier einen Bedarf hat.

24.09.2024, 12:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Broulis, stellen Sie einen Antrag auf Abstimmung?»

24.09.2024, 12:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Reihen der Kommission waren am Ende des Tages etwas ausgedünnt – das ist ein bisschen wie in unserer Kammer heute.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Reihen der Kommission waren am Ende des Tages etwas ausgedünnt – das ist ein bisschen wie in unserer Kammer heute. Sie hat sich daher mit 4 Stimmen gegen 1 und 4 Enthaltungen für die Ablehnung der Motion ausgesprochen – der einzige Befürworter war ich selbst.

24.09.2024, 12:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Unsere Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen hat sich am 21. Juni 2024 versammelt, um diese Motion zu behandeln, die vorsieht, dass die Umwidmungen des Notbremsstreifens (RBAU) im Rahmen eines vereinfachten Planungsgenehmigungsverfahrens erfolgen können. Der Bundesrat schlägt vor, die Motion abzulehnen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

24.09.2024, 12:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Nationalstrassengesetz und die Nationalstrassenverordnung so anzupassen, dass Pannenstreifenumnutzungen (PUN) im Rahmen von vereinfachten Plangenehmigungsverfahren abgewickelt werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat bereits im Rahmen seiner Antwort auf die Frage Imark 17.5330, "Vereinfachte Verfahren bei der Umnutzung von Pannenstreifen", darauf hingewiesen, dass Pannenstreifenumnutzungen (PUN) zwischen zwei bestehenden Anschlüssen und solche, welche sich über mehrere Anschlüsse hinweg erstrecken, in der Regel grössere bauliche Massnahmen bedingen.
    • Diese Massnahmen gehen deutlich über die in Artikel 28a des Bundesgesetzes vom 8. März 1960 über die Nationalstrassen (SR 725.11) aufgezählten Fälle hinaus, in denen ein vereinfachtes Plangenehmigungsverfahren angewendet wird.
    • Hinzu kommt, dass bei den Bauarbeiten zu PUN oft auch andere Arbeiten wie z. B. Lärmschutzmassnahmen umgesetzt werden.
    • Die mit PUN verbundenen baulichen Massnahmen verlangen deshalb ein ordentliches öffentliches Verfahren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3748 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.9.2019 — Herbstsession 2019 · 115:75
    ↩