Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3762 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 85 Rappen für mehr Demokratie!

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Yvette EstermannLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat hat dafür zu sorgen, dass die Versandkosten für die briefliche Stimmabgabe bei eidgenössischen Wahlen und Abstimmungen von der Post als bundeseigenem Betrieb übernommen werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Übernahme des Rücksendeportos durch den Bund ist im Nationalrat auf Sympathie gestossen.»

Auszug

Die Übernahme des Rücksendeportos durch den Bund ist im Nationalrat auf Sympathie gestossen. Die Massnahme verspreche eine leicht höhere Stimmbeteiligung, weil sie das Abstimmen bequemer mache. Der Bundesrat sieht aber keinen Bedarf, deswegen die Kantone zu übersteuern und das Bundesgesetz anzupassen.

12.06.2018, 13:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Berichterstatterin hat jetzt gerade noch einmal auf ein wichtiges Argument aus der Kommission hingewiesen.»

Auszug

Die Berichterstatterin hat jetzt gerade noch einmal auf ein wichtiges Argument aus der Kommission hingewiesen. Ist es richtig, wenn wir quasi einem Privatunternehmen sagen: "Du musst das bezahlen!"? Das ist mal das eine. Und das andere betrifft das Votum Stöckli, das ist mir jetzt schon etwas in die Nase gestochen.

12.06.2018, 13:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Nur noch eine Bemerkung: Es gibt einen Unterschied zwischen den folgenden zwei Fragen.»

Auszug

Nur noch eine Bemerkung: Es gibt einen Unterschied zwischen den folgenden zwei Fragen. Die eine Frage ist, ob wir vorfrankierte Couverts im Sinne der Förderung der Partizipation eine gute Sache finden. Ich glaube, dass fast alle hier drin das eine gute Sache finden.

12.06.2018, 13:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie wissen alle, dass ich ein grosser Freund von Briefmarken bin.»

Auszug

Sie wissen alle, dass ich ein grosser Freund von Briefmarken bin. Ich lade Sie ein, die Ausstellung Extrem in Bern noch bis Anfang Juli zu besuchen, wo das Beste der Welt ausgestellt ist. Sie wissen vielleicht auch, dass ich ein grosser Verfechter des Urnengangs bin.

12.06.2018, 13:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Vorfrankierte Rückantwortcouverts sind natürlich praktisch und bürgerfreundlich, da für die briefliche Abstimmung keine Briefmarken mehr besorgt werden müssen.»

Auszug

Etwa ein Drittel der Kantone lässt den Stimmberechtigten vorfrankierte Couverts zukommen. Die vorliegende Motion will dies nun schweizweit einführen. Vorfrankierte Rückantwortcouverts sind natürlich praktisch und bürgerfreundlich, da für die briefliche Abstimmung keine Briefmarken mehr besorgt werden müssen.

12.06.2018, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 21 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat hat dafür zu sorgen, dass die Versandkosten für die briefliche Stimmabgabe bei eidgenössischen Wahlen und Abstimmungen von der Post als bundeseigenem Betrieb übernommen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat setzt sich dafür ein, dass keine unnötigen Hürden für die Teilnahme an Wahlen und Abstimmungen bestehen und die Stimmabgabe so bürgerfreundlich wie möglich ausgestaltet wird.
    • Gleichzeitig achtet er darauf, den Kantonen und Gemeinden nur die grundlegenden Rahmenbedingungen vorzugeben.
    • Gemäss Artikel 39 Absatz 1 der Bundesverfassung (BV, SR 101) regelt der Bund die Ausübung der politischen Rechte in eidgenössischen Angelegenheiten, und die Kantone regeln sie in kantonalen und kommunalen Angelegenheiten.
    • Der Bund schöpft seine Kompetenz zurückhaltend aus, indem er Mindestanforderungen festlegt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3762 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.3.2018 — Frühjahrssession 2018 · 109:73 (8 Enth.)
    ↩