
← Start17.3764 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Ist der Bundesrat bereit, Investitionen in Atomwaffen bei Pensionskassenanlagen im eigenen Einflussbereich zu verhindern oder allgemein gesetzlich zu verbieten?
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Balthasar Glättli
BG
GRÜZHZürich reicht Interpellation ein.
- Der Bund ist direkt oder indirekt mit sechs der sieben Gründungsmitglieder (Compenswiss, Complan, Pensionskasse Post, Pensionskasse SBB, Pensionskasse des Bundes Publica, Suva) des Schweizer Vereins für verantwortungsbewusste Kapitalanlagen (SVVK) verbunden.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bund ist direkt oder indirekt mit sechs der sieben Gründungsmitglieder (Compenswiss, Complan, Pensionskasse Post, Pensionskasse SBB, Pensionskasse des Bundes Publica, Suva) des Schweizer Vereins für verantwortungsbewusste Kapitalanlagen (SVVK) verbunden.1
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- Der SVVK richtet sich nach den schweizerischen Gesetzen und den von der Schweiz mitgetragenen internationalen Richtlinien und erlaubt in diesem Zusammenhang Pensionskassen Investitionen in atomare Waffen, sofern das betroffene Land zu den Ländern gehört, die als Atomwaffen-Staaten definiert sind.
- Nach diesen Grundsätzen richtet sich z. B. die Pensionskasse der SBB.
- Andere Pensionskassen, wie z. B. die Pensionskasse der Stadt Zürich, schliessen dagegen konsequenterweise ganz grundsätzlich Produzenten von Atomwaffen von ihrem Anlageuniversum aus.
- Ist der Bund bereit, im Rahmen seiner Einflussmöglichkeiten anzustreben, dass sämtliche Atomwaffenproduzenten aus den Anlageuniversen von Pensionskassen ausgeschlossen werden, auf deren Anlagerichtlinien er (mit) Einfluss hat?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Pensionskassen haben ihren Auftrag, Vorsorgeleistungen zu erbringen und hierfür auf ihrem Vermögen eine marktkonforme Rendite anzustreben, im Rahmen der geltenden Ordnung zu erfüllen.1
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- Der Bund hat keine direkten Einflussmöglichkeiten.
- Die vom Bundesrat in die Kassenkommission Publica gewählten Arbeitgebervertretenden stimmen grundsätzlich ohne Instruktion.
- Die Vermögensanlage ist auch bei den übrigen erwähnten Einrichtungen nicht eine Aufgabe des Bundesrates.
- Der SVVK-Asir ist ein privatrechtlich organisierter Verein, der seine Empfehlungen nach seinem eigenen Ermessen ausarbeitet.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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