Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3767 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Wie setzt das Astra die Lärmschutzmassnahmen um?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Damian MüllerLULuzern reicht Interpellation ein.
  • Das Gesetz verpflichtet den Bund, Massnahmen zu treffen, wenn im Siedlungsbereich entlang des Nationalstrassennetzes die Lärmgrenzwerte überschritten werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Der Interpellant ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt, beantragt aber keine Diskussion. - Damit ist das Geschäft erledigt.»

11.12.2017, 18:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Gesetz verpflichtet den Bund, Massnahmen zu treffen, wenn im Siedlungsbereich entlang des Nationalstrassennetzes die Lärmgrenzwerte überschritten werden.1
    + 4 mehr
    • Diese Massnahmen sind gemäss Artikel 17 der Lärmschutz-Verordnung (LSV) innerhalb einer Frist von fünfzehn Jahren zu treffen (Stand 1996).
    • Laut Artikel 13 LSV müssen die Anlagen saniert werden, wenn dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist.
    • Nun werfen aber ungenügende Lärmschutzmassnahmen Fragen auf.
    • Als Beispiel erwähne ich den Fall der Luzerner Gemeinde Eich.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Dem Bundesrat ist bekannt, dass entlang des Nationalstrassennetzes nicht überall die massgebenden Lärmgrenzwerte eingehalten werden können.1
    + 4 mehr
    • Der Interpretationsspielraum des Bundesamtes für Strassen (Astra) ist gering.
    • Nationalstrassen, die wesentlich zur Überschreitung der Immissionsgrenzwerte beitragen, müssen nach den Artikeln 13ff.
    • der Lärmschutz-Verordnung vom 15. Dezember 1986 (LSV; SR 814.41) insoweit saniert werden, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist.
    • Die Bewertung der wirtschaftlichen Tragbarkeit basiert auf dem Umweltschutzrecht und auf Anhang 4 des Leitfadens Strassenlärm (Anwendungshilfen für die Publikationen SRU-301 und UV-0609: Technisches Merkblatt Projektierung; "Wirtschaftliche Tragbarkeit von Lärmschutzmassnahmen" - Nr. 21 001-20106; Ziff. 5.3).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3767 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩