
← Start17.3767 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Wie setzt das Astra die Lärmschutzmassnahmen um?
Erledigt
Eingereicht vonDamian Müller
DMFDP
LULuzern
Mitunterzeichnende (3)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Damian Müller
DMFDP
LULuzern reicht Interpellation ein.
- Das Gesetz verpflichtet den Bund, Massnahmen zu treffen, wenn im Siedlungsbereich entlang des Nationalstrassennetzes die Lärmgrenzwerte überschritten werden.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
📡 Stimmen & Zitate1
«Der Interpellant ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt, beantragt aber keine Diskussion. - Damit ist das Geschäft erledigt.»
11.12.2017, 18:57 · Amtliches Bulletin · Video
Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Das Gesetz verpflichtet den Bund, Massnahmen zu treffen, wenn im Siedlungsbereich entlang des Nationalstrassennetzes die Lärmgrenzwerte überschritten werden.1
+ 4 mehr
- Diese Massnahmen sind gemäss Artikel 17 der Lärmschutz-Verordnung (LSV) innerhalb einer Frist von fünfzehn Jahren zu treffen (Stand 1996).
- Laut Artikel 13 LSV müssen die Anlagen saniert werden, wenn dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist.
- Nun werfen aber ungenügende Lärmschutzmassnahmen Fragen auf.
- Als Beispiel erwähne ich den Fall der Luzerner Gemeinde Eich.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Dem Bundesrat ist bekannt, dass entlang des Nationalstrassennetzes nicht überall die massgebenden Lärmgrenzwerte eingehalten werden können.1
+ 4 mehr
- Der Interpretationsspielraum des Bundesamtes für Strassen (Astra) ist gering.
- Nationalstrassen, die wesentlich zur Überschreitung der Immissionsgrenzwerte beitragen, müssen nach den Artikeln 13ff.
- der Lärmschutz-Verordnung vom 15. Dezember 1986 (LSV; SR 814.41) insoweit saniert werden, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist.
- Die Bewertung der wirtschaftlichen Tragbarkeit basiert auf dem Umweltschutzrecht und auf Anhang 4 des Leitfadens Strassenlärm (Anwendungshilfen für die Publikationen SRU-301 und UV-0609: Technisches Merkblatt Projektierung; "Wirtschaftliche Tragbarkeit von Lärmschutzmassnahmen" - Nr. 21 001-20106; Ziff. 5.3).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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