Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Alice Glauser-ZuffereyVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Medizinalberufegesetz mit folgenden Kriterien zur Steuerung der Zulassung von Ärztinnen und Ärzten zu ergänzen:1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Medizinalberufegesetz mit folgenden Kriterien zur Steuerung der Zulassung von Ärztinnen und Ärzten zu ergänzen:1
    + 4 mehr
    • Ärztliche Tätigkeit im für die Zulassung gefragten Fachgebiet.
    • Die Ärztinnen und Ärzte müssen während mindestens drei Jahren zu mindestens 80 Prozent in einer für das Fachgebiet anerkannten Weiterbildungsstätte analog den vom SIWF für die ärztliche Weiter- und Fortbildung anerkannten Weiterbildungsstätten eine ärztliche Tätigkeit ausgeübt haben.
    • Sprachkenntnisse.
    • Die Ärztinnen und Ärzte müssen ihre Sprachkenntnisse in einer Amtssprache ihrer Region mit einer in der Schweiz abgelegten Sprachprüfung nachweisen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt das Anliegen der Motionärin, dass Personen in Medizinalberufen hohen Qualitätsansprüchen genügen müssen.
    • Bereits heute gibt der - allerdings per 30. Juni 2019 befristete - Artikel 55a des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG, SR 832.10) dem Bundesrat die Möglichkeit, eine Zulassung von Ärztinnen und Ärzten zur Tätigkeit zulasten der Krankenversicherung vom kantonalen Bedarf abhängig zu machen.
    • Vom Bedarfsnachweis ausgenommen sind Personen, die mindestens drei Jahre an einer anerkannten Weiterbildungsstätte in der Schweiz tätig waren.
    • Der Bundesrat hat am 5. Juli 2017 die Vernehmlassung über die Nachfolgeregelung betreffend Zulassung von Leistungserbringern zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung eröffnet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3772 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩