Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3773 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Anpassung des Asylverfahrens für unbegleitete Kinderflüchtlinge und Minderjährige. Wie und bis wann setzt der Bundesrat die Kinderrechtskonvention korrekt um?

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Balthasar GlättliZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Wie und bis wann beabsichtigt der Bundesrat das Asylverfahren für unbegleitete Minderjährige so anzupassen, dass die Kinderrechtskonvention und die Allgemeinen Bemerkungen des Kinderrechtsausschusses Nr. 6 (2005) korrekt umgesetzt werden?1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Wie und bis wann beabsichtigt der Bundesrat das Asylverfahren für unbegleitete Minderjährige so anzupassen, dass die Kinderrechtskonvention und die Allgemeinen Bemerkungen des Kinderrechtsausschusses Nr. 6 (2005) korrekt umgesetzt werden?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Nach dem geltenden Asylgesetz (SR 142.31) müssen die kantonalen Behörden unverzüglich eine Vertrauensperson bestimmen, die die Interessen der unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden (UMA) wahrnimmt.1
    + 4 mehr
    • Die Ernennung einer Vertrauensperson ist erforderlich, um entscheidrelevante Verfahrensschritte durchzuführen.
    • Der Bundesrat hat in Artikel 7 Absatz 2bis der Asylverordnung 1 über Verfahrensfragen (SR 142.311) den Zeitpunkt festgelegt, ab dem die Tätigkeit der Vertrauensperson beginnt.
    • Sie beginnt mit der Kurzbefragung.
    • Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) hat sich mehrfach zum Zeitpunkt des Einbezugs der Vertrauensperson im Verfahren von UMA geäussert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3773 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩