«Die Frage steht nicht zum ersten Mal auf der politischen Agenda.»
Auszug
Die Motion verlangt, dass der Bundesrat im Hinblick auf das Bundesgesetz über elektronische Medien gesetzliche Rahmenbedingungen schafft, mit dem Ziel, dass die Besitz- respektive Eigentumsverhältnisse von Medienunternehmen offengelegt werden. Die Frage steht nicht zum ersten Mal auf der politischen Agenda.
«Welche Relevanz meine vorliegende Motion noch hat, darüber lässt sich trefflich streiten.»
Auszug
Welche Relevanz meine vorliegende Motion noch hat, darüber lässt sich trefflich streiten. Nach dem missglückten Vorhaben der früheren Medienministerin, alt Bundesrätin Doris Leuthard, ein neues Mediengesetz zu erarbeiten, ist dieses jetzt nun wohl vom Tisch.
Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

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