Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christoph EymannBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, den Teil des Bilanzgewinns der Nationalbank, der dem Bund gemäss Artikel 31 Absatz 2 des Nationalbankgesetzes zusteht, zusätzlich zu den separat mit der BFI-Botschaft zu beschliessenden Mitteln vollumfänglich dem BFI-Bereich zukommen zu lassen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Um Ihnen vorab das schlechte Gewissen etwas zu nehmen, kann ich Ihnen die Zahlen zum Wachstum im Bereich der Bildung bekanntgeben: In den letzten zehn Rechnungsjahren, 2009 bis 2018, sind die Ausgaben für Bildung und …»

Auszug

«Um Ihnen vorab das schlechte Gewissen etwas zu nehmen, kann ich Ihnen die Zahlen zum Wachstum im Bereich der Bildung bekanntgeben: In den letzten zehn Rechnungsjahren, 2009 bis 2018, sind die Ausgaben für Bildung und Forschung im Durchschnitt um 3,7 Prozent pro Jahr gestiegen. In einigen dieser Jahre hatten wir eine n…»

13.03.2019, 18:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist einige Zeit her, aber die Begeisterung für die Bildung in unserem Land bleibt.»

Auszug

Zuerst meine Interessenbindungen: Ich war Präsident der Schweizerischen Universitätskonferenz, der Erziehungsdirektorenkonferenz und war Mitglied des Universitätsrates der Universität Basel. Das ist einige Zeit her, aber die Begeisterung für die Bildung in unserem Land bleibt.

13.03.2019, 18:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, den Teil des Bilanzgewinns der Nationalbank, der dem Bund gemäss Artikel 31 Absatz 2 des Nationalbankgesetzes zusteht, zusätzlich zu den separat mit der BFI-Botschaft zu beschliessenden Mitteln vollumfänglich dem BFI-Bereich zukommen zu lassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat lehnt die Forderung der Motion aus zwei Gründen ab: Zum einen will er aus finanzpolitischen Gründen auf diese neue Zweckbindung verzichten; zum andern ist er der Ansicht, dass der Bund im BFI-Bereich bereits heute eine angemessene und zuverlässige Finanzierung sicherstellt.
    • Der Bundesrat erachtet eine Zweckbindung von Einnahmen nur in Ausnahmefällen als gerechtfertigt, insbesondere wenn sie die Form einer Benutzerfinanzierung aufweist.
    • Dies ist im vorliegenden Fall nicht gegeben.
    • Vielmehr will die Motion bestehende Einnahmen, die bislang sämtlichen Aufgabengebieten zugutekamen, neu auf einen einzigen Bereich konzentrieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3787 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.3.2019 — Frühjahrssession 2019 · 51:127 (13 Enth.)
    ↩