
← Start17.3800 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Synergien mit anderen Staaten bei gemeinsamen Rückführungen suchen
Erledigt
Eingereicht vonMarco Romano
MRMIT
TITessin
Mitunterzeichnende (10)
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Marco Romano
MRMIT
TITessin reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, bei den Rückschaffungen von Asylsuchenden vermehrt mit anderen (Nachbar-)Staaten zusammenzuarbeiten und Synergien, beispielsweise gemeinsame Rückschaffungsflüge, zu nutzen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, bei den Rückschaffungen von Asylsuchenden vermehrt mit anderen (Nachbar-)Staaten zusammenzuarbeiten und Synergien, beispielsweise gemeinsame Rückschaffungsflüge, zu nutzen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat teilt das Anliegen des Motionärs, im Rückkehrbereich mit anderen Staaten zusammenzuarbeiten.
- Die Schweiz pflegt im Rückkehrbereich einerseits eine intensive und aktive Zusammenarbeit mit den Herkunftsstaaten.
- Mit zahlreichen Herkunftsstaaten funktioniert diese Zusammenarbeit sehr gut.
- Die Schweiz arbeitet im Rückkehrbereich darüber hinaus intensiv auf bi- und multilateraler Ebene mit europäischen Staaten zusammen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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