Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ursula Schneider SchüttelFRFreiburg reicht Interpellation ein.
  • Die Gesuche für Solidaritätsbeiträge für Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen nach dem Bundesgesetz über die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 (AFZFG) können bis Ende März 2018 eingereicht werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Gesuche für Solidaritätsbeiträge für Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen nach dem Bundesgesetz über die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 (AFZFG) können bis Ende März 2018 eingereicht werden.1
    + 4 mehr
    • Gemäss Gesetz stehen zur Bearbeitung der Gesuche vier Jahre zur Verfügung, und die Auszahlungen der Solidaritätsbeiträge können in zwei Teilbeträgen erfolgen.
    • Viele Opfer befürchten nun, dass sie eine Behandlung ihres Gesuchs und eine Auszahlung des Solidaritätsbeitrags nicht mehr erleben.
    • Andere haben den Eindruck, die Bezahlung der Solidaritätsbeiträge werde zu ihren Ungunsten hinausgezögert.
    • Im Wissen, dass der Bundesrat das AFZFG in äusserst rascher Weise erarbeitet und in Kraft gesetzt hat und dass in der Verordnung zu diesem Gesetz vorgesehen ist, dass Gesuche von bestimmten Personen prioritär behandelt werden (älter als 75 Jahre alt, nachweislich schwer krank oder Opfereigenschaft bereits anerkannt), unterbreite ich dem Bundesrat folgende Fragen:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Leitgedanke bei der Ausgestaltung der Festlegungs- und Auszahlungsmodalitäten des Solidaritätsbeitrags war, möglichst rasch nach Ende der Frist zur Gesuchseinreichung mit ersten Auszahlungen an die Opfer beginnen zu können (vgl. BBl 2016 101, 129).1
    + 4 mehr
    • Falls bis Ende März 2018 weniger als 12 000 Gesuche eingehen, kann der Maximalbetrag von 25 000 Franken in Form einer Einmalzahlung ausgerichtet werden.
    • Gehen dagegen mehr als 12 000 Gesuche ein, müsste der Betrag in zwei Teilzahlungen aufgeteilt werden und würde gemäss den in Artikel 7 AFZFG (SR 211.223.13) verankerten Berechnungsregeln etwas tiefer ausfallen.
    • Der Bundesrat ging in seiner Botschaft von 12 000 bis 15 000 Gesuchen aus.
    • In dieser Schätzung waren Gesuche von Personen, welche die Voraussetzungen für die Gewährung eines Solidaritätsbeitrages nicht erfüllen, eingeschlossen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3811 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩