Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans-Ulrich BiglerZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Uno-Menschenrechtsrat die Aufhebung des ständigen Traktandums 7 ("Item 7") zu beantragen.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Ich kann die Überlegungen, die hinter dieser Motion stehen, gut verstehen und nachvollziehen.»

Auszug

Ich kann die Überlegungen, die hinter dieser Motion stehen, gut verstehen und nachvollziehen.

05.06.2018, 12:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Zu meiner Interessenbindung: Ich bin Mitglied der parlamentarischen Gruppe Schweiz-Israel.»

Auszug

Zu meiner Interessenbindung: Ich bin Mitglied der parlamentarischen Gruppe Schweiz-Israel. Ein Jahr nachdem der Uno-Menschenrechtsrat gegründet wurde, wurde für dessen Sitzungen eine ständige Traktandenliste eingeführt. Unter Item 7 wird speziell der Konflikt Israel-Palästina traktandiert.

05.06.2018, 12:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Uno-Menschenrechtsrat die Aufhebung des ständigen Traktandums 7 ("Item 7") zu beantragen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Im März 2006 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Resolution 60/251 und schuf damit formell den Menschenrechtsrat (MRR) als ein Nebenorgan der Generalversammlung.
    • Im Juni 2007 definierte der MRR mit der Resolution 5/1 seine institutionelle Funktionsweise und jene seiner untergeordneten Gremien, unter anderem die Tagesordnung, sein Arbeitsprogramm und seine Geschäftsordnung sowie die Modalitäten des neuen Mechanismus der allgemeinen regelmässigen Überprüfung.
    • Die Schweiz engagierte sich stark im Rahmen der gesamten Verhandlungen, die zur Verabschiedung dieser beiden Resolutionen führten.
    • Aufgrund der unterschiedlichen Interessen und Erwartungen der Mitgliedstaaten waren die Verhandlungen rund um die Schaffung des MRR und die Festlegung seiner Arbeitsweise langwierig und schwierig.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3819 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 5.6.2018 — Sommersession 2018 · 77:106 (5 Enth.)
    ↩