Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christian LohrTGThurgau reicht Interpellation ein.
  • 2014 ist die Schweiz der Uno-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (BRK) beigetreten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • 2014 ist die Schweiz der Uno-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (BRK) beigetreten.1
    + 4 mehr
    • Unser Land hat sich damit verpflichtet, rechtliche Grundlagen und politische Strategien in engen Konsultationen mit Menschen mit Behinderungen und ihren Organisationen zu erarbeiten und umzusetzen (Art. 4 BRK).
    • Diese Verpflichtung hält die Schweiz heute nicht oder zu wenig ein.
    • Nach wie vor sind Menschen mit Behinderungen von politischen Diskussionen und Entscheidungen weitgehend ausgeschlossen.
    • Ohne die Erfahrungen und die Expertise der Betroffenen sind daher die Ergebnisse solcher Prozesse mangelhaft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die mit der Behindertenpolitik befassten Bundesstellen haben die Informationen des BFS zum Vertrauen von Menschen mit Behinderungen in die Institutionen zur Kenntnis genommen.1
    + 3 mehr
    • Für deren Interpretation bedarf es wissenschaftlicher Analysen, die zurzeit noch nicht vorliegen.
    • Artikel 4 Absatz 3 des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (SR 0.109) verpflichtet die Vertragsstaaten, Menschen mit Behinderungen über die sie vertretenden Organisationen bei der Ausarbeitung und der Umsetzung von Rechtsvorschriften und politischen Konzepten zur Durchführung des Übereinkommens und bei anderen Entscheidungsprozessen zu Fragen, die sie betreffen, zu konsultieren und aktiv einzubeziehen.
    • Verlangt ist ein effektiver Einbezug von Menschen mit Behinderungen über ihre Organisationen, ohne dass die UN-BRK eine spezifische Form vorgeben würde.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3820 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩