Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ruth HumbelAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) vom 18. März 1994 dahingehend anzupassen, dass im Rahmen von Pilotversuchen Leistungen von Programmen der Patientensteuerung unter bestimmten Voraussetzungen durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung vergütet werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Präsident (Fournier Jean-René, Präsident): Die Kommission schlägt vor, die Motionen abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Masterplan für eine bezahlbare Krankenversicherung 2030

Auszug

Die Kommission schlägt vor, die Motionen abzulehnen. Der Bundesrat schlägt die Ablehnung der Motion 15.4231 vor und schliesst sich bei den Motionen 17.3827 und 17.3828 dem Vorschlag der Kommission an. **Abgelehnt** – **Abgelehnt**.

12.12.2018, 10:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich freue mich jedes Mal, wenn parlamentarische Interventionen zeigen, dass der Bundesrat nicht der Einzige ist, der gegen die Entwicklung der Gesundheitskosten kämpfen will.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Masterplan für eine bezahlbare Krankenversicherung 2030

Auszug

Ich freue mich jedes Mal, wenn parlamentarische Interventionen zeigen, dass der Bundesrat nicht der Einzige ist, der gegen die Entwicklung der Gesundheitskosten kämpfen will.

12.12.2018, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erlaube mir zwei, drei grundsätzliche Bemerkungen.»

in Masterplan für eine bezahlbare Krankenversicherung 2030

Auszug

Ich erlaube mir zwei, drei grundsätzliche Bemerkungen. Wir haben jetzt ganz viele Vorschläge auf dem Tisch des Hauses, die sich alle mit der Kostendämpfung im Gesundheitswesen beschäftigen.

12.12.2018, 10:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte mich kurz zur Motion Humbel 17.3828, "Differenziertes Preisfestsetzungssystem für Arzneimittel", äussern.»

in Masterplan für eine bezahlbare Krankenversicherung 2030

Auszug

Ich möchte mich kurz zur Motion Humbel 17.3828, "Differenziertes Preisfestsetzungssystem für Arzneimittel", äussern. Ihre Kommission hat sich, wie wir vom Sprecher gehört haben, gegen diese Motion ausgesprochen.

12.12.2018, 10:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Die SGK-SR hat an ihrer Sitzung vom 15. Oktober 2018 vier Motionen - alle zum Thema Kostendämpfung im Gesundheitswesen - behandelt.»

in Masterplan für eine bezahlbare Krankenversicherung 2030

Auszug

Die SGK-SR hat an ihrer Sitzung vom 15. Oktober 2018 vier Motionen - alle zum Thema Kostendämpfung im Gesundheitswesen - behandelt. Ich habe vier erwähnt, obwohl nur drei zur Debatte stehen.

12.12.2018, 10:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) vom 18. März 1994 dahingehend anzupassen, dass im Rahmen von Pilotversuchen Leistungen von Programmen der Patientensteuerung unter bestimmten Voraussetzungen durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung vergütet werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat hat am 25. Oktober 2017 vom Expertenbericht "Kostendämpfungsmassnahmen zur Entlastung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung" Kenntnis genommen und das EDI beauftragt, bis im Frühjahr 2018 aufzuzeigen, welche der vorgeschlagenen Massnahmen umgesetzt werden sollen.
    • Die Massnahmen werden danach ausgearbeitet und in die Vernehmlassung geschickt.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3827 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩