Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ruth HumbelAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, im Bereich der Spezialitätenliste ein differenziertes Zulassungs- und Preissystem zu implementieren, bei dem neben den Tagestherapiekosten auch die Kosten auf das Gesamtsystem massgeblich in Erwägung gezogen werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Präsident (Fournier Jean-René, Präsident): Die Kommission schlägt vor, die Motionen abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Masterplan für eine bezahlbare Krankenversicherung 2030

Auszug

Die Kommission schlägt vor, die Motionen abzulehnen. Der Bundesrat schlägt die Ablehnung der Motion 15.4231 vor und schliesst sich bei den Motionen 17.3827 und 17.3828 dem Vorschlag der Kommission an. **Abgelehnt** – **Abgelehnt**.

12.12.2018, 10:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich freue mich jedes Mal, wenn parlamentarische Interventionen zeigen, dass der Bundesrat nicht der Einzige ist, der gegen die Entwicklung der Gesundheitskosten kämpfen will.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Masterplan für eine bezahlbare Krankenversicherung 2030

Auszug

Ich freue mich jedes Mal, wenn parlamentarische Interventionen zeigen, dass der Bundesrat nicht der Einzige ist, der gegen die Entwicklung der Gesundheitskosten kämpfen will.

12.12.2018, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erlaube mir zwei, drei grundsätzliche Bemerkungen.»

in Masterplan für eine bezahlbare Krankenversicherung 2030

Auszug

Ich erlaube mir zwei, drei grundsätzliche Bemerkungen. Wir haben jetzt ganz viele Vorschläge auf dem Tisch des Hauses, die sich alle mit der Kostendämpfung im Gesundheitswesen beschäftigen.

12.12.2018, 10:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte mich kurz zur Motion Humbel 17.3828, "Differenziertes Preisfestsetzungssystem für Arzneimittel", äussern.»

in Masterplan für eine bezahlbare Krankenversicherung 2030

Auszug

Ich möchte mich kurz zur Motion Humbel 17.3828, "Differenziertes Preisfestsetzungssystem für Arzneimittel", äussern. Ihre Kommission hat sich, wie wir vom Sprecher gehört haben, gegen diese Motion ausgesprochen.

12.12.2018, 10:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Die SGK-SR hat an ihrer Sitzung vom 15. Oktober 2018 vier Motionen - alle zum Thema Kostendämpfung im Gesundheitswesen - behandelt.»

in Masterplan für eine bezahlbare Krankenversicherung 2030

Auszug

Die SGK-SR hat an ihrer Sitzung vom 15. Oktober 2018 vier Motionen - alle zum Thema Kostendämpfung im Gesundheitswesen - behandelt. Ich habe vier erwähnt, obwohl nur drei zur Debatte stehen.

12.12.2018, 10:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, im Bereich der Spezialitätenliste ein differenziertes Zulassungs- und Preissystem zu implementieren, bei dem neben den Tagestherapiekosten auch die Kosten auf das Gesamtsystem massgeblich in Erwägung gezogen werden.1
    + 2 mehr
    • Teure und innovative Arzneimittel mit hoher Prävalenz sind einer systematischen Evaluation zu unterziehen.
    • Demgegenüber sollen Zugangshürden im patentabgelaufenen Bereich abgebaut werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion: einerseits, weil die Motion Massnahmen fordert, die aus seiner Sicht bereits mehrheitlich umgesetzt sind (z. B. Preissenkungen im Rahmen von Indikationserweiterungen bei der Anwendung des sogenannten Prävalenzmodells oder die Überprüfung der Aufnahmekriterien aller in der SL aufgeführten Arzneimittel alle drei Jahre); andererseits, weil der Bundesrat die Ansicht der Motionärin teilt und den Handlungsbedarf bei der Preisfestsetzung von Arzneimitteln im patentabgelaufenen, preisgünstigen oder auch hochpreisigen Bereich erkannt hat.
    • Entsprechend hat der Bundesrat Arbeiten für eine KVG-Revision zur Einführung eines Referenzpreissystems für den patentabgelaufenen Bereich lanciert, wobei er aufgrund der Erfahrung der letzten Jahre die Ansicht vertritt, dass die Marktkräfte von Angebot und Nachfrage nicht genügend spielen und eine behördliche Regulierung der Preise weiterhin notwendig ist (siehe auch Stellungnahme des Bundesrates zum Postulat Weibel 16.3514, "Systemwechsel bei der Medikamentenpreisbildung").
    • Ebenso hat der Bundesrat in seiner Antwort auf die Interpellation Eberle 16.3428, "Überprüfung der Medikamentenpreise.
    • Wird die gegenläufige Kostenentwicklung berücksichtigt?", in Aussicht gestellt, eine differenzierte Preisfestsetzung bei günstigen und hochpreisigen Arzneimitteln zu prüfen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3828 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩