Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Anfang 2014 startete das Nationale Programm zur Prävention und Bekämpfung von Armut.1
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    • Es hat seinen Ursprung im Bericht des Bundesrates in Erfüllung der Motion der SGK-N 06.3001, "Gesamtschweizerische Strategie zur Bekämpfung der Armut".
    • Das Programm will die Bildungschancen von armutsgefährdeten und armutsbetroffenen Menschen erhöhen, Menschen mit geringen Chancen auf dem Arbeitsmarkt bei deren Eingliederung unterstützen, die Wohnsituation, den Informationszugang für Armutsbetroffene und die Situation von Familien in Armut verbessern sowie Massnahmen der Prävention und Bekämpfung von Armut monitoren.
    • Das Programm ist sehr zu begrüssen.
    • Aus der Sicht von Menschen mit Behinderungen greift es aber zu kurz, denn gemäss den Erhebungen des Bundesamtes für Statistik sind Menschen mit Behinderungen mit 19,1 Prozent fast doppelt so oft von Armut gefährdet als Menschen ohne Behinderungen (11,4 Prozent).1
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  2. Antwort des Bundesrates

    • Die statistischen Grundlagen, die dem Bundesrat zur Verfügung stehen, ergeben den klaren Befund, dass Menschen mit Behinderungen mehr von Armut bedroht und betroffen sind als die restliche Bevölkerung.1
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    • So sind IV-Rentnerinnen und -Rentner im Vergleich mit der Gesamtbevölkerung durchschnittlich schlechter ausgebildet und bereits vor Eintritt der Invalidität eher in Berufen mit unterdurchschnittlichen Löhnen tätig, was einerseits auch nach Eintritt der Invalidität so bleibt und sich andererseits negativ auf die Rentenhöhe und allfällige Leistungen aus der zweiten Säule auswirkt.
    • Menschen mit Behinderungen sehen sich ausserdem mit Schwierigkeiten konfrontiert, etwa in Bezug auf die Arbeitsmarktfähigkeit, die Vorurteile des Arbeitgebers (was die Kompetenzen und mögliche Abwesenheiten anbelangt), aber auch die Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Betreuung/zusätzlichem Zeitaufwand für die Erledigung der Alltagsaufgaben wie sich anzukleiden oder sich zur Arbeit zu begeben.
    • Die spezifischen behinderungsbedingten Kosten (nichterstattete Leistungen, Spezialmaterial, Umbau von Wohnraum oder Fahrzeug usw.) stellen ebenfalls ein Problem dar.
    • Ausser mit den Ergänzungsleistungen (EL), die ein wesentliches Element zur Armutsbekämpfung von IV-Rentnerinnen und -Rentnern sind, setzt der Bundesrat bei seinen Bemühungen gegen die Armutsgefährdung bei der Bildung bzw. der Integration in den Arbeitsmarkt an, um Betroffene zum Erzielen eines Erwerbseinkommens zu befähigen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3833 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩