Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Isidor BaumannURUri reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, das Bundesgesetz über die Familienzulagen (SR 836.2) wie folgt zu ändern:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich richte meine Glückwünsche zum Geburtstag an unsere Kolleginnen, Frau Daniela Schneeberger und Frau Roberta Pantani. (Beifall)»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.09.2018, 10:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission schlägt vor, die Motion anzunehmen. Eine Minderheit Sauter sowie der Bundesrat schlagen vor, die Motion abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.09.2018, 10:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Sechzehn Kantone, also fast zwei Drittel der Kantone, haben ein System zur Kostenübercompensation eingeführt, und es ist ebenfalls zu vermerken, dass in den Kantonen Bern und Tessin die Einführung eines solchen Systems beschlossen, aber noch nicht umgesetzt wurde, [SEITE 1438] während die Frage in den Kantonen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.09.2018, 10:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie will etwas, was heute kantonal gut funktioniert, auf Bundesebene regeln.»

Auszug

Im Namen der Minderheit unserer Kommission beantrage ich Ihnen, diese Motion abzulehnen. Sie will etwas, was heute kantonal gut funktioniert, auf Bundesebene regeln. Dazu gibt es keinen Grund.

19.09.2018, 10:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Die am 5. Juli 2018 zusammengekommene Kommission für Soziales und Gesundheit unseres Rates hat die Vorprüfung der Motion 17.3860, "Familienzulagen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die am 5. Juli 2018 zusammengekommene Kommission für Soziales und Gesundheit unseres Rates hat die Vorprüfung der Motion 17.3860, "Familienzulagen. Für eine gerechte Kostenverteilung", durchgeführt, die am 28. September 2017 von Herrn Ständerat Baumann eingereicht wurde.

19.09.2018, 10:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 25 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, das Bundesgesetz über die Familienzulagen (SR 836.2) wie folgt zu ändern:1
    + 2 mehr
    • Kompetenzen und Pflichten der Kantone
    • zwingend den vollen Lastenausgleich zwischen den Kassen;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Seit dem 1. Januar 2009 ist das Familienzulagengesetz vom 24. März 2006 (FamZG; SR 836.2) in Kraft.
    • Das FamZG macht den kantonalen Familienzulagengesetzen in wichtigen Bereichen Vorgaben.
    • Es legt Mindestbeträge für die Kinder- und Ausbildungszulagen fest und vereinheitlicht die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Familienzulagen.
    • Die Kantone regeln innerhalb des vom Familienzulagengesetz vorgegebenen Rahmens die Aufsicht, die Finanzierung und die Organisation.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3860 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.9.2018 — Herbstsession 2018 · 137:33 (3 Enth.)
    ↩