Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Claude JaniakBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Die Zivilprozessordnung (Prozesskostenrecht inklusive unentgeltlicher Prozessführung) sei im Rahmen der Gesamtüberprüfung dahingehend abzuändern, dass Gerichtskostenvorschüsse (beispielsweise auf eine "Warngebühr") reduziert werden und der Zugang zu den Gerichten nicht mehr Begüterten vorbehalten bleibt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Madame la conseillère fédérale renonce à prendre la parole. La commission et le Conseil fédéral proposent d'adopter la motion. Angenommen - Adopté»

12.06.2018, 14:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Ende September 2017 reichte Herr Ständerat Janiak eine Motion ein, die den Zugang zu den Zivilgerichten erleichtern will.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ende September 2017 reichte Herr Ständerat Janiak eine Motion ein, die den Zugang zu den Zivilgerichten erleichtern will.

12.06.2018, 14:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der vorliegenden Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, die Zivilprozessordnung dahingehend abzuändern, dass Gerichtskostenvorschüsse reduziert werden und der Zugang zu den Gerichten auch für wenig begüterte …»

Auszug

«Mit der vorliegenden Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, die Zivilprozessordnung dahingehend abzuändern, dass Gerichtskostenvorschüsse reduziert werden und der Zugang zu den Gerichten auch für wenig begüterte Menschen gewahrt bleibt. Konkret wird verlangt, dass in der Zivilprozessordnung Anpassungen des Proze…»

12.06.2018, 14:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.06.2018, 14:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich danke dem Bundesrat, dass er meine Motion unterstützt. Auslöser dafür waren für mich zum einen zwei Artikel zu diesem Thema: "Den Zugang zu den Gerichten öffnen" von Professor Isaak Meier in der "NZZ" vom 20. Juni …»

Auszug

«Ich danke dem Bundesrat, dass er meine Motion unterstützt. Auslöser dafür waren für mich zum einen zwei Artikel zu diesem Thema: "Den Zugang zu den Gerichten öffnen" von Professor Isaak Meier in der "NZZ" vom 20. Juni 2017 und ein Interview mit Professor Arnold Marti, ehemaliger Schaffhauser Oberrichter und Titularpro…»

13.12.2017, 11:02 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Zivilprozessordnung (Prozesskostenrecht inklusive unentgeltlicher Prozessführung) sei im Rahmen der Gesamtüberprüfung dahingehend abzuändern, dass Gerichtskostenvorschüsse (beispielsweise auf eine "Warngebühr") reduziert werden und der Zugang zu den Gerichten nicht mehr Begüterten vorbehalten bleibt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3868 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩