Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Umsetzung folgender Massnahmen einzuleiten:1
    + 2 mehr
    • Bei Verfügungen für IV-Renten aufgrund von psychiatrischen Diagnosen müssen auch Nebendiagnosen, insbesondere Alkoholismus (Code 647) und andere Süchte (Code 648), aufgeführt werden.
    • Die Süchte (Code 648) müssen je nach Substanz einzeln codiert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Zahlreiche nationale und internationale Studien weisen auf einen Zusammenhang zwischen schlechter psychischer Gesundheit und Suchterkrankung bzw. Abhängigkeit von legalen und illegalen psychoaktiven Substanzen wie auch stoffungebundenen Suchterkrankungen hin.
    • Studien, die belegen, dass bei Cannabis-Konsumierenden die Anzahl der Berentungen zugenommen hätte, sind dem Bundesrat nicht bekannt.
    • Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtes ist für die IV eine Sucht (Drogenkonsum, Alkoholismus) allein nie invalidisierend im Sinne des Gesetzes.
    • Ein Anspruch auf IV-Leistungen ist nur dann gegeben, wenn der Beweis eines Kausalzusammenhangs zwischen gesundheitlicher Beeinträchtigung und ihrer Auswirkung auf die Erwerbsfähigkeit vorliegt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3892 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩