Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roger GolayGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenhang mit der offiziellen Stellungnahme der Regierung am Fernsehen für Gleichbehandlung zu sorgen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. Die Botschaften des Bundesrates zu Abstimmungsvorlagen an Radio und Fernsehen sind seit 1971 Bestandteil behördlicher Information zu eidgenössischen Abstimmungen.

07.03.2018, 18:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist klar, dass es zwei oder drei Referendumsausschüsse geben kann.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es ist klar, dass es zwei oder drei Referendumsausschüsse geben kann. Diese verschiedenen Interessengruppen müssen sich darauf einigen, wer im Namen aller spricht. Jedenfalls sollte die Erklärung für die zwei oder drei Parteien gelten.

07.03.2018, 18:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Fall eines Referendums ist nicht klar, wer sprechen würde, wenn mehrere Referendumsausschüsse existieren und ihre Argumente unterschiedlich wären.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Golay, obwohl ich Ihrer Vorschlag persönlich zustimme, habe ich eine Frage an Sie. Im Fall eines Referendums ist nicht klar, wer sprechen würde, wenn mehrere Referendumsausschüsse existieren und ihre Argumente unterschiedlich wären.

07.03.2018, 18:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion mit dem Titel *«Für demokratische Chancengleichheit bei Volksabstimmungskampagnen»* beauftragt den Bundesrat, bei der offiziellen Stellungnahme der Regierung im Fernsehen eine Gleichbehandlung zu gewährleisten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Motion mit dem Titel *«Für demokratische Chancengleichheit bei Volksabstimmungskampagnen»* beauftragt den Bundesrat, bei der offiziellen Stellungnahme der Regierung im Fernsehen eine Gleichbehandlung zu gewährleisten.

07.03.2018, 18:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenhang mit der offiziellen Stellungnahme der Regierung am Fernsehen für Gleichbehandlung zu sorgen.1
    + 1 mehr
    • Dazu muss den Initiativ- und den Referendumskomitees bei Vorlagen, die dem Volk unterbreitet werden, gleich viel Redezeit gewährt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Mitglieder des Bundesrates treten seit 1971 im Vorfeld von Abstimmungen landesweit an Radio und Fernsehen auf.
    • Die Statements der Bundesrätinnen und Bundesräte auf den SRG-Sendern sind seither ein etablierter Bestandteil der behördlichen Information im Vorfeld von eidgenössischen Abstimmungen.
    • Der Bundesrat gibt diese Radio- und TV-Statements im Rahmen seiner in Verfassung und Gesetz verankerten Informationspflicht ab, die Stimmberechtigten und die Öffentlichkeit kontinuierlich über die eidgenössischen Abstimmungsvorlagen zu informieren (Art. 180 Abs. 2 der Bundesverfassung, BV, Art. 10a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die politischen Rechte, BPRM, SR 161.1).
    • Bis 2007 war die SRG gesetzlich verpflichtet, auf Anordnung der Konzessionsbehörde behördliche Erklärungen zu verbreiten oder einer Behörde angemessene Sendezeit einzuräumen, um sich zu äussern.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3901 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.3.2018 — Frühjahrssession 2018 · 79:109 (1 Enth.)
    ↩