Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3908 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Produktion von Hochsicherheitsaufklebern im Ausland

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Alois GmürSZSchwyz reicht Interpellation ein.
  • Der Bund hat die Produktion von Hochsicherheitsaufklebern bis im Jahr 2020 an eine Firma in Litauen vergeben.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bund hat die Produktion von Hochsicherheitsaufklebern bis im Jahr 2020 an eine Firma in Litauen vergeben.1
    + 2 mehr
    • Warum ist es nicht möglich, die Beschaffung von Drucksachen im Inland zu bewerkstelligen?
    • Ist es aus Sicht der Sicherheit nicht problematisch, sicherheitsrelevante Drucksachen im Ausland zu beschaffen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Vergabe von öffentlichen Aufträgen unterliegt dem öffentlichen Beschaffungsrecht - das gilt auch für Sicherheitsdrucksachen.1
    + 4 mehr
    • Die Auftraggeberin braucht einen Auftrag einzig dann nicht nach den Bestimmungen des Beschaffungsgesetzes zu vergeben, wenn dadurch die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdet sind (Art. 3 Abs. 2 Bst. a des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 1994 über das öffentliche Beschaffungswesen, BöB; SR 172.056.1).
    • Kann den Sicherheitsanforderungen hingegen weniger einschneidend Rechnung getragen werden, so darf auf eine Ausschreibung nicht verzichtet werden (Verhältnismässigkeitsgrundsatz).
    • Hinsichtlich der Produktion von Hochsicherheitsklebern trifft Letzteres zu, weshalb eine Ausschreibung denn auch durchgeführt wurde.
    • Die Beschaffung von Sicherheitsprodukten und -drucksachen ist ein komplexes Unterfangen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3908 — abgerufen 20.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩