
← Start17.3908 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Produktion von Hochsicherheitsaufklebern im Ausland
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Alois Gmür
AGMIT
SZSchwyz reicht Interpellation ein.
- Der Bund hat die Produktion von Hochsicherheitsaufklebern bis im Jahr 2020 an eine Firma in Litauen vergeben.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bund hat die Produktion von Hochsicherheitsaufklebern bis im Jahr 2020 an eine Firma in Litauen vergeben.1
+ 2 mehr
- Warum ist es nicht möglich, die Beschaffung von Drucksachen im Inland zu bewerkstelligen?
- Ist es aus Sicht der Sicherheit nicht problematisch, sicherheitsrelevante Drucksachen im Ausland zu beschaffen?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Die Vergabe von öffentlichen Aufträgen unterliegt dem öffentlichen Beschaffungsrecht - das gilt auch für Sicherheitsdrucksachen.1
+ 4 mehr
- Die Auftraggeberin braucht einen Auftrag einzig dann nicht nach den Bestimmungen des Beschaffungsgesetzes zu vergeben, wenn dadurch die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdet sind (Art. 3 Abs. 2 Bst. a des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 1994 über das öffentliche Beschaffungswesen, BöB; SR 172.056.1).
- Kann den Sicherheitsanforderungen hingegen weniger einschneidend Rechnung getragen werden, so darf auf eine Ausschreibung nicht verzichtet werden (Verhältnismässigkeitsgrundsatz).
- Hinsichtlich der Produktion von Hochsicherheitsklebern trifft Letzteres zu, weshalb eine Ausschreibung denn auch durchgeführt wurde.
- Die Beschaffung von Sicherheitsprodukten und -drucksachen ist ein komplexes Unterfangen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört