Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3918 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Gewächshäuser auf Fruchtfolgeflächen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Heinz SiegenthalerBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Raumplanungsgesetzes vorzulegen, welche es ermöglicht, Gewächshäuser zur Produktion von Nahrungsmitteln auf Fruchtfolgeflächen zu errichten, ohne diese kompensieren zu müssen, soweit der natürliche Boden nicht versiegelt ist und regelmässig kultiviert wird.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben gesehen, dass der Bundesrat die Motion Siegenthaler damals abgelehnt hat.»

Auszug

Ich nehme kurz Stellung. Sie haben gesehen, dass der Bundesrat die Motion Siegenthaler damals abgelehnt hat. Die Begründung haben Sie selbst ausgeführt. Dort steht, man müsse projektweise entscheiden, ob ein Bau die Fruchtfolgefläche schädige, ja oder nein.

14.09.2023, 12:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Nur ein Element erscheint mir noch wichtig: Es ist ja nicht nur ein Thema für den Kanton St.»

Auszug

Ich möchte nicht wiederholen, was gesagt wurde. Ich bitte Sie auch dringend, dieser Motion zuzustimmen, und danke meiner Kantonskollegin Esther Friedli für diesen Einzelantrag. Nur ein Element erscheint mir noch wichtig: Es ist ja nicht nur ein Thema für den Kanton St. Gallen, für das St.

14.09.2023, 12:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Zu meiner Interessenbindung: Ich bin Präsident des Verbands Schweizer Gemüseproduzenten.»

Auszug

Zu meiner Interessenbindung: Ich bin Präsident des Verbands Schweizer Gemüseproduzenten.

14.09.2023, 12:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich melde mich als Kommissionsmitglied und als eine der Stimmen der Unterlegenen, die es versäumt haben, hierzu einen Minderheitsantrag zu stellen.»

Auszug

Ich melde mich als Kommissionsmitglied und als eine der Stimmen der Unterlegenen, die es versäumt haben, hierzu einen Minderheitsantrag zu stellen. Entsprechend dankbar bin ich Kollegin Friedli, die das mit ihrem Einzelantrag wieder korrigiert.

14.09.2023, 12:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Die vorliegende Motion Siegenthaler 17.3918 hat eine längere Geschichte.»

Auszug

Die vorliegende Motion Siegenthaler 17.3918 hat eine längere Geschichte. Der Nationalrat hat sie am 19. September 2019 mit 100 zu 84 Stimmen gutgeheissen. Unsere Kommission beantragt nun mit einer knappen Mehrheit Ablehnung, und ich bitte Sie, der Motion zuzustimmen. Was will die Motion?

14.09.2023, 12:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 20 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Raumplanungsgesetzes vorzulegen, welche es ermöglicht, Gewächshäuser zur Produktion von Nahrungsmitteln auf Fruchtfolgeflächen zu errichten, ohne diese kompensieren zu müssen, soweit der natürliche Boden nicht versiegelt ist und regelmässig kultiviert wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt die Bedeutung der bodenabhängigen oder -unabhängigen Produktion von Nahrungsmitteln in Gewächshäusern für die Versorgung des Landes mit einheimischen Lebensmitteln.
    • Nach der Vernehmlassung zur zweiten Etappe der Revision des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700), die von Dezember 2014 bis Mitte Mai 2015 stattfand, wurden die Themen Kulturlandschutz und Sachplan Fruchtfolgeflächen von der Revisionsvorlage entkoppelt.
    • Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat eine Expertengruppe eingesetzt, die Vorschläge zur Überarbeitung und Stärkung des Sachplans Fruchtfolgeflächen unterbreitete.
    • Gemäss den Empfehlungen Nr. 9 bzw. 10 des Berichtes "Überarbeitung/Stärkung des Sachplans Fruchtfolgeflächen" der Expertengruppe vom 30. Januar 2018 sollen Flächen in Gewächshäusern dann an das kantonale Fruchtfolgeflächen-Kontingent angerechnet werden können, wenn der Boden die Qualitätskriterien der Fruchtfolgeflächen weiterhin erfüllt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3918 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.9.2019 — Herbstsession 2019 · 100:84
    ↩