
← Start17.3919 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Zuspitzung der Menschenrechtslage in China
Erledigt
Eingereicht vonAngelo Barrile
ABSP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (12)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Angelo Barrile
ABSP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Die Menschenrechtslage in China hat sich seit der Machtübernahme durch Xi Jinping dramatisch zugespitzt.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Menschenrechtslage in China hat sich seit der Machtübernahme durch Xi Jinping dramatisch zugespitzt.1
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- In Tibet wurden grosse Teile des Kloster-Lehrinstituts Lharung Gar zerstört, studierende Nonnen und Mönche vertrieben.
- In Lhasa ist die von Tibetern geführte und durch die Deutsche Tenberken vor 15 Jahren gegründete Blindenschule von der Schliessung bedroht.
- Die Arbeit von NGO wird in ganz China zunehmend stärker eingeschränkt oder gar verboten.
- Dem inhaftierten Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo wurde trotz tödlicher Erkrankung keine Therapiebehandlung im Ausland gewährt.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat stellt eine Verschlechterung der Menschenrechtslage in China, inklusive der tibetischen Gebiete, im Vergleich zu 2013 fest.1
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- Der Kurs unter der Führung von Präsident Xi Jinping wird von einer weitreichenden Kampagne gegen (angebliche) ideologische Infiltration durch den Westen begleitet.
- Als besondere Bedrohung werden westliche Vorstellungen und auch eine unabhängige und kritische Zivilgesellschaft hervorgehoben.
- Anwälte/Anwältinnen, Mitarbeitende von NGO, Kunstschaffende, Journalisten/Journalistinnen, Akademiker/Akademikerinnen sowie ethnische und religiöse Minderheiten sind besonders betroffen.
- Die im Oktober 2014 durch die Partei propagierte "sozialistische Rechtsstaatlichkeit" (rule by law) weicht stark von unserem Verständnis ab, wonach die politische Macht dem Gesetz unterworfen werden soll (rule of law).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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