
← Start17.3921 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Schweizer Jugend will Neutralität statt Partnership for Peace der Nato
Erledigt
Eingereicht vonLukas Reimann
LRSVP
SGSt. Gallen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Lukas Reimann
LRSVP
SGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
- Die Teilnahme der Schweiz an der Nato-"Partnership for Peace" beunruhigt viele Leute, insbesondere in der Jugend.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Teilnahme der Schweiz an der Nato-"Partnership for Peace" beunruhigt viele Leute, insbesondere in der Jugend.1
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- So erhielt das Anliegen "Austritt Nato-'Partnership for Peace' (PfP)", aus dieser Partnerschaft auszusteigen, beim parteipolitisch neutralen Projekt "Verändere die Schweiz!" des Dachverbands Schweizer Jugendparlamente über 600 Likes - und somit am meisten Likes der etwa 700 eingereichten Anliegen.
- Insbesondere diese Überlegungen und Fragen an den Bundesrat tauchten bei der Debatte mit der Jugend auf:
- Wie hoch sind die Kosten, welche der Schweiz durch die Nato-"Partnership for Peace" entstehen?
- Inwieweit sind durch diese Partnerschaft sichtbare positive Effekte für die Sicherheit der Schweizer Bevölkerung im Inland aufgetreten?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Schweiz nimmt seit 1996 an der Partnerschaft für den Frieden teil.1
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- Neben den 29 Mitgliedstaaten der Nato sind unter anderem auch Finnland, Irland, Österreich, Schweden und die Russische Föderation Teilnehmer.
- Die Teilnahme dient einerseits dazu, die Zusammenarbeitsfähigkeit der Schweizer Armee vor allem für die militärische Friedensförderung zu fördern, anderseits einen Beitrag zur Stabilität in unserem Umfeld zu leisten.
- Die Schweiz hat vor Beginn ihrer Teilnahme explizit festgehalten, dass sie neutral ist und bleibt.
- Das Neutralitätsrecht regelt die Rechte und Pflichten neutraler Staaten.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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