Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3921 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Schweizer Jugend will Neutralität statt Partnership for Peace der Nato

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Lukas ReimannSGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
  • Die Teilnahme der Schweiz an der Nato-"Partnership for Peace" beunruhigt viele Leute, insbesondere in der Jugend.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Teilnahme der Schweiz an der Nato-"Partnership for Peace" beunruhigt viele Leute, insbesondere in der Jugend.1
    + 4 mehr
    • So erhielt das Anliegen "Austritt Nato-'Partnership for Peace' (PfP)", aus dieser Partnerschaft auszusteigen, beim parteipolitisch neutralen Projekt "Verändere die Schweiz!" des Dachverbands Schweizer Jugendparlamente über 600 Likes - und somit am meisten Likes der etwa 700 eingereichten Anliegen.
    • Insbesondere diese Überlegungen und Fragen an den Bundesrat tauchten bei der Debatte mit der Jugend auf:
    • Wie hoch sind die Kosten, welche der Schweiz durch die Nato-"Partnership for Peace" entstehen?
    • Inwieweit sind durch diese Partnerschaft sichtbare positive Effekte für die Sicherheit der Schweizer Bevölkerung im Inland aufgetreten?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Schweiz nimmt seit 1996 an der Partnerschaft für den Frieden teil.1
    + 4 mehr
    • Neben den 29 Mitgliedstaaten der Nato sind unter anderem auch Finnland, Irland, Österreich, Schweden und die Russische Föderation Teilnehmer.
    • Die Teilnahme dient einerseits dazu, die Zusammenarbeitsfähigkeit der Schweizer Armee vor allem für die militärische Friedensförderung zu fördern, anderseits einen Beitrag zur Stabilität in unserem Umfeld zu leisten.
    • Die Schweiz hat vor Beginn ihrer Teilnahme explizit festgehalten, dass sie neutral ist und bleibt.
    • Das Neutralitätsrecht regelt die Rechte und Pflichten neutraler Staaten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3921 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩