Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3925 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Sachpläne. Genehmigung durch das Parlament

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philippe NantermodVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Raumplanungsverordnung so zu ändern, dass die Sachpläne dem Parlament zur Genehmigung zu unterbreiten sind und das Parlament die Möglichkeit hat, diese Sachpläne zu ändern.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Bei den Sachplänen handelt es sich um das zentrale raumplanerische Instrument des Bundes.»

Auszug

Bei den Sachplänen handelt es sich um das zentrale raumplanerische Instrument des Bundes. Es dient ihm dazu, seine raumwirksamen Tätigkeiten untereinander und mit den Richtplänen der Kantone abzustimmen. Es ist also ein sehr stark koordinierendes Instrument.

19.09.2019, 13:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Die vorliegende Motion betrifft ein anderes Gebiet, nämlich die Raumplanung und die Sektorplanungen, für welche ich eine Genehmigung durch das Parlament verlange.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die vorliegende Motion betrifft ein anderes Gebiet, nämlich die Raumplanung und die Sektorplanungen, für welche ich eine Genehmigung durch das Parlament verlange. Das Bundesgesetz über die Raumplanung sieht eine Reihe von Plänen vor. Aber was ist ein Plan?

19.09.2019, 13:49 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Raumplanungsverordnung so zu ändern, dass die Sachpläne dem Parlament zur Genehmigung zu unterbreiten sind und das Parlament die Möglichkeit hat, diese Sachpläne zu ändern.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Sachpläne sind das zentrale Planungsinstrument des Bundes, um seine raumwirksamen Tätigkeiten aufeinander abstimmen und mit den Kantonen koordinieren zu können.
    • In die Sachpläne werden raumrelevante, koordinationsbedürftige Vorhaben in denjenigen Sachgebieten aufgenommen, in denen die Bundesverfassung dem Bund umfassende Kompetenzen einräumt.
    • Artikel 13 Absatz 2 des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700) verlangt, dass der Bund bei der Erarbeitung der Sachpläne mit den Kantonen zusammenarbeitet.
    • Zudem gilt Artikel 4 Absatz 2 RPG, wonach die Planungsbehörden dafür zu sorgen haben, dass die Bevölkerung bei Planungen in geeigneter Weise mitwirken kann, auch für das Sachplanverfahren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3925 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.9.2019 — Herbstsession 2019 · 86:92 (5 Enth.)
    ↩